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Bundesagentur für Arbeit (BA)

BA legt Finanzbericht für erstes Quartal 2005 vor: Bilanz zeigt Ergebnisse der wirkungsorientierten Steuerung

Nürnbereg (ots)

- Einnahmen bleiben deutlich hinter den Erwartungen zurück
   - Minderausgaben kompensieren Einnahmeausfälle
   - Finanzierungssaldo entsprechend geringer als geplant
"Die Finanzentwicklung der Bundesagentur für Arbeit (BA) stellt
sich am Ende des ersten Quartals 2005 zwar relativ günstig dar. Aber
es ist noch zu früh um eine Prognose für das gesamte Finanzjahr
vorzulegen", erläuterte der Finanzvorstand Raimund Becker bei der
Vorstellung des Finanzberichts für das erste Quartal 2005. Das
positive Ergebnis ist vor allem Folge der wirkungsorientierten
Steuerung der BA. Beträchtliche Einnahmeausfälle bei den
Beitragseinnahmen konnten durch Ausgabenbegrenzungen bei einzelnen
Positionen mehr als kompensiert werden.
Die Einnahmen der BA beliefen sich im ersten Quartal 2005 auf
insgesamt 11,934 Milliarden Euro. Sie lagen damit um 218 Millionen
Euro unter dem Sollwert. Ursache dafür waren insbesondere Ausfälle
bei den Beitragseinnahmen. Sowohl die Zahl der beitragspflichtigen
Arbeitnehmer als auch die Durchschnittsbeiträge lagen unter den
Planungen. Dagegen lagen die übrigen Einnahmen über den Erwartungen.
Auslöser hierfür war, dass der BA im Januar Implementierungskosten
für das Arbeitslosengeld II aus dem Jahr 2004 vom Bund erstattet
wurden.
Die Ausgaben konnten auf 14,775 Milliarden Euro begrenzt werden.
Das sind 317 Millionen Euro weniger als geplant. Beim größten
Ausgabeposten, der Zahlung von Arbeitslosengeld, wurden im ersten
Quartal 255 Millionen Euro weniger aufgewendet als veranschlagt.
Während im Januar und Februar der Sollwert unterschritten wurde, gab
es im März aufgrund des außergewöhnlich kalten Wetters eine deutliche
Überschreitung. Für Leistungen der aktiven Arbeitsförderung lagen die
Ausgaben insgesamt um 402 Millionen über den Planungen. Mehrausgaben
bei Leistungen zur Förderung von Existenzgründungen im Rahmen des
Eingliederungstitels, bei der Förderung der Teilhabe behinderter
Menschen am Arbeitsleben und bei Altersteilzeitleistungen standen
hier Minderausgaben bei der Förderung der Berufsausbildung sowie bei
der Weiterzahlung von Arbeitslosengeld während beruflicher
Weiterbildung gegenüber. Die Verwaltungsausgaben lagen um 359
Millionen Euro unter den Planungen.
Für den weiteren Jahresverlauf gebe es noch erhebliche Risiken,
die derzeit noch nicht abschließend bewertet werden können, schätzte
Becker ein. Dazu gehören beispielsweise Unwägbarkeiten bei den
Beitragseinnahmen, dem an den Bund zu entrichtenden
Aussteuerungsbetrag sowie den Ausgaben für Pflichtleistungen wie die
Förderung von Existenzgründungen. Eine erste Projektion der
Finanzentwicklung für das Gesamtjahr sei deshalb frühestens Ende Mai
möglich.
Den Quartalsbericht zur Finanzentwicklung der BA finden Sie im
   Internet unter:
www.arbeitsagentur.de > Service von A bis Z > Presse- und
   Öffentlichkeitsarbeit > Presseinformationen > Presseinfo Nr. 22
Eine Gesamtübersicht der bisher erschienenen Presseinformationen
der Bundesagentur für Arbeit finden Sie im Internet unter
http://www.arbeitsagentur.de/vam/?content=/content/supertemplates/Con
tent.jsp&navId=219
Dieser Pressedienst wird herausgegeben von:
Bundesagentur für Arbeit
Presseteam
Regensburger Strasse 104
D-90478 Nürnberg
E-Mail:  zentrale.presse@arbeitsagentur.de
Tel.: 0911/179-2218
Fax:  0911/179-1487

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