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Geldgeschenke an Kinder in der Regel bei Arbeitslosengeld II problemlos

Nürnberg (ots)

Das Frühjahr ist die traditionelle Zeit für
Kommunion, Konfirmation oder Jugendweihe. Häufig bekommen Kinder und 
Jugendliche zu diesen Festen Geldgeschenke. Solche Geldgeschenke sind
in der Regel auch für Familien, die Arbeitslosengeld II beziehen, 
problemlos: "Wenn diese Geldgeschenke nicht unangemessen hoch sind, 
dürften sie nicht zu einer Kürzung der Leistung führen", sagte 
Heinrich Alt, Vorstand Grundsicherung der Bundesagentur für Arbeit.
Geldgeschenke an Kinder werden in der Regel nicht auf ihren 
Anspruch auf Sozialgeld angerechnet. Eine Anrechnung auf den 
Arbeitslosengeld II-Anspruch der Eltern ist sogar gänzlich 
unzulässig, weil Einkommen und Vermögen von Kindern nur bei deren 
eigenem Anspruch berücksichtigt werden.
Nach der derzeitigen Rechtslage muss allerdings über die 
Geldgeschenke im Einzelfall entschieden werden: Geschenke zu Festen 
wie Kommunion, Konfirmation oder Jugendweihe sind einmalige 
Einnahmen, die zwar grundsätzlich nach der entsprechenden Verordnung 
auf den Bedarf der hilfebedürftigen Person anzurechnen sind, soweit 
aber "nicht im Einzelfall eine andere Regelung angezeigt ist", heißt 
es in der entsprechenden Verordnung der Bundesregierung.
Ob finanzielle Zuwendungen Dritter angerechnet werden, hängt von 
deren Höhe und einer möglichen Zweckbestimmung ab. "Wir gehen davon 
aus, dass Geldgeschenke zu Festen wie Kommunion oder Konfirmation in 
aller Regel nicht angerechnet werden müssen", sagte Alt. "Das Geld 
der Tante, das ausdrücklich zum Kauf eines Fahrrads gedacht ist, wird
sicher unangetastet bleiben."
Informationen zum Hörfunkservice der Bundesagentur für Arbeit 
finden Sie im Internet unter www.ba-audio.de.

Pressekontakt:

Bundesagentur für Arbeit
Presseteam
Regensburger Strasse 104
D-90478 Nürnberg
E-Mail: zentrale.presse@arbeitsagentur.de
Tel.: 0911/179-2218
Fax: 0911/179-1487

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