VAUNET - Verband Privater Medien
Geplante Umwidmung des ZDF-Doku-Kanals
ZDF will "Zuschauer" als Sparte definieren - Unzulässige Umgehung des 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrages und der Brüssel-Vorgaben
Berlin (ots)
Deutliche Kritik hat der Verband Privater Rundfunk und Telemedien e. V. (VPRT) an den bekannt gewordenen Planungen des ZDF geäußert, den digitalen Doku-Kanal in einen "Familienkanal" umzuwidmen. "Es gibt keine Sparte 'junge Familie' - das ZDF versucht mit diesem durchsichtigen Vorstoß erneut, einen Platzhalter zu definieren, der dauerhaft ein zweites unterhaltendes Vollprogramm ermöglicht. Man scheut sich offenbar nicht, mit dem Einstampfen des Doku-Kanals noch eines der letzten echten Grundversorgungselemente des ZDF zu schleifen", so VPRT-Vizepräsident Dr. Tobias Schmid.
Das widerspreche den Bestrebungen der Kommission, die digitalen Spartenkanäle aus den Bereichen Kultur, Bildung und Information endlich präziser einzugrenzen und Wettbewerbsverstöße zu verhindern. Zudem werde durch den Vorstoß auch die durch Brüssel vorgegebene Reihenfolge "konkrete Beauftragung durch den Gesetzgeber, dann Präzisierung durch die Anstalten" auf den Kopf gestellt. "Die Rechtsaufsicht muss dem ZDF schon im Eigeninteresse der Anstalten deutlich machen, dass Spielregeln einzuhalten sind". Sonst werde den Ländern nichts anderes übrig bleiben, als künftig auch die Digitalkanäle nur nach einem transparenten Public-Value-Test zu genehmigen, um den Staatsvertrag nicht erneut in Brüssel verteidigen zu müssen.
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