VAUNET - Verband Privater Medien
Statement des VPRT-Vorstandsvorsitzenden Dr. Tobias Schmid zu den Ergebnissen der Rundfunkkommission der Länder sowie der Ministerpräsidentenkonferenz zum 19. Rundfunkänderungsstaatsvertrag
Berlin (ots)
"Es ist kein Geheimnis, dass der VPRT sowohl das Verfahren zur Beauftragung des Jugendangebots als auch den Konkretisierungsgrad für suboptimal hält. Wir werden nun prüfen, inwieweit den systematischen und wettbewerblichen Bedenken der privaten Medien durch die jetzt vorliegende Fassung der Auftragsnorm und der Negativliste Rechnung getragen wurde. Wir werden hierzu auch noch einmal das direkte Gespräch mit den Anstalten suchen."
Schmid weiter: "Im Jugendmedienschutz setzt der JMStV ein wichtiges Signal auf dem Weg für eine konvergentere Regulierung, insbesondere was die Durchwirkung der Entscheidungen der Selbstkontrolleinrichtungen aus Rundfunk und Telemedien in den Offline-Bereich anbelangt. "Es war schlicht nicht vermittelbar, weshalb z.B. Altersfreigaben für eine DVD zwar für eine Ausstrahlung im TV gelten sollen, eine Entscheidung der freiwilligen Selbstkontrolle im Fernsehen umgekehrt aber nicht für ein Trägermedium."
Aus Sicht des Verbandes bedauerlich ist, dass im Zuge der Evaluierung des Rundfunkbeitrags zunächst auf eine grundlegende Weichenstellung beim Thema Werbereduktion verzichtet und diese Entscheidung neuerlich auf 2016 verschoben wurde. Schmid abschließend: "Die Werbereduktion bei ARD und ZDF ist mehr als entscheidungsreif, würde den Funktionsauftrag stärken und dem Bundesverfassungsgericht Rechnung tragen."
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Der VPRT ist die Interessenvertretung der privaten Rundfunk- und Telemedienunternehmen. Mit ihren TV-, Radio-, Online- und Mobileangeboten bereichern seine rund 140 Mitglieder Deutschlands Medienlandschaft durch Vielfalt, Kreativität und Innovation. Damit das auch in der digitalen Welt so bleibt, müssen die regulatorischen, technologischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen stimmen. Als Wirtschaftsverband unterstützen wir unsere Unternehmen im Dialog mit Politik und Marktpartnern beim Erreichen dieses Ziels - national und auf EU-Ebene.
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