Nordkoreas Botschaft als Beschaffungszentrale für Kims Waffen: Wie erfolgreich waren "Schattenkäufer"? UN-Ermittler kritisiert Berlin
Hamburg (ots)
Das Regime von Machthaber Kim Jong Un bemüht sich offenbar seit Jahren auch über die nordkoreanische Botschaft in Berlin um High-Tech-Bestandteile für sein Waffenprogramm. Das bestätigt der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Hans-Georg Maaßen, in der NDR-Dokumentation "Nervenkrieg um Nordkorea - Was treibt Kim Jong Un?". Der Film von Klaus Scherer läuft in der Reihe "Die Story im Ersten" am Montag, 5. Februar, um 22.45 Uhr.
Laut NDR sagt Maaßen in der Dokumentation: "Wir mussten feststellen, dass von dort aus Beschaffungsaktivitäten gelaufen sind, aus unserer Sicht mit Blick auf das Raketenprogramm, teilweise auch auf das Nuklearprogramm." Dabei gehe es oft um sogenannte Dual-Use-Güter, die sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke genutzt werden können.
"Wenn wir Derartiges feststellen, unterbinden wir es", erläuterte Maaßen nach NDR-Angaben. "Wir können aber nicht gewährleisten, dass dies von uns in allen Fällen erkannt und verhindert werden kann."
Man müsse davon ausgehen, dass Teile für Nordkoreas Trägerprogramm "über andere Märkte erworben wurden oder Schattenkäufer sie eben in Deutschland erworben haben." Dem NDR zufolge erhielt die Behörde zuletzt 2016 und 2017 Hinweise auf Produktbeschaffungen, die mutmaßlich für Nordkoreas Raketenprogramm bestimmt waren. Zudem versuchte ein nordkoreanischer Diplomat bis 2014, einen Multigasmonitor zu beschaffen, der Immissionen bei der Herstellung chemischer Kampfstoffe messen kann.
Ein langjähriger UN-Ermittler beklagt in der Dokumentation nach NDR-Angaben, dass das Handelsembargo gegen Nordkorea nicht nur in China und Russland, sondern auch im Westen "mehr Schlupflöcher als gestopfte Löcher" aufweise. Deutschland wirft der Waffen-Experte laut NDR vor, dass er auf seine Nachfragen zu Nordkoreas Berliner Botschaft "nie eine Antwort bekommen" habe. BfV-Chef Maaßen sagte dem NDR auf Nachfrage, dass er "dazu keine Erkenntnisse" habe. Die Grünen verlangen nun von der Bundesregierung Aufklärung. Träfen die Vorwürfe zu, so ihr Außenpolitiker Frithjof Schmidt, wäre dies "ein politischer Hammer".
"Nervenkrieg um Nordkorea - Was treibt Kim Jong Un?": Montag, 5. Februar, 22.45 Uhr, Das Erste
Die Dokumentation "Nervenkrieg um Nordkorea" steht im digitalen Vorführraum des Ersten zur Ansicht bereit.
3. Februar 2018 / IB
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