All Stories
Follow
Subscribe to BDZV - Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger e.V.

BDZV - Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger e.V.

Gemeinsame Pressemitteilung von Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) und Verband Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ): Presse-Monitor-Gesellschaft (PMG) kann weiterarbeiten

Berlin (ots)

Die Presse-Monitor-Gesellschaft (PMG) kann wie
erwartet weiterarbeiten. Das Unternehmen zur Verbreitung von
Pressespiegeln in digitaler Form hat sich erfolgreich zur Wehr
gesetzt gegen eine Untersagungsverfügung des Bundespatent- und
Markenamts (BPMA) in München, deren sofortige Vollziehung das BPMA
angeordnet hatte. Das Bayerische Verwaltungsgericht in München hat
heute der PMG Recht gegeben.
Der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) und der
Verband Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ), die neben mehreren
Verlagen zu den Gründungsmitgliedern der PMG zählen, begrüßten die
Entscheidung des Verwaltungsgerichts. Hiermit sei Rechtssicherheit
für die Verlage wieder hergestellt worden.
In diesem Zusammenhang weisen die Verbände auch auf die
Ausführungen des Bayerischen Verwaltungsgerichts zur Rechtsnatur der
PMG hin. Danach sei das Unternehmen - entgegen der Auffassung des
Bundespatent- und Markenamts - "höchstwahrscheinlich keine
Verwertungsgesellschaft". Folglich unterliege die PMG auch nicht der
Aufsicht der Behörde. Materiell-rechtlich fehle es damit an einer
Ermächtigungsnorm, der PMG ihren Betrieb zu verbieten.

Kontakt:

BDZV
Burkhard Schaffeld
Telefon 030/726298-230
E-Mail schaffeld@bdzv.de

VDZ, Dr. Arthur Waldenberger
Telefon 030/726298-120
E-Mail a.wald@vdz.de.

Original content of: BDZV - Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger e.V., transmitted by news aktuell

More stories: BDZV - Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger e.V.
More stories: BDZV - Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger e.V.
  • 16.05.2002 – 15:37

    Verleger mit Zeitungstag beim Medienforum Nordrhein-Westfalen

    Berlin (ots) - Der "Zeitungstag" von Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) und Zeitungsverleger Verband Nordrhein-Westfalen (ZVNRW) bildet einen der Höhepunkte beim Medienforum Nordrhein-Westfalen (19. bis 21. Juni) in Köln. Der Zeitungstag (20. Juni) ist vormittags durch eine stark strategisch/unternehmerisch ausgerichtete Komponente bestimmt, der Nachmittag dient vornehmlich der ...

  • 14.05.2002 – 15:25

    Helmut Heinen als BDZV-Präsident wiedergewählt

    Berlin (ots) - Der Präsident des Bundesverbands Deutscher Zeitungsverleger (BDZV), Helmut Heinen, ist heute in Berlin von der Delegiertenversammlung der Verlegerorganisation mit überwältigender Mehrheit im Amt bestätigt worden. Heinen ist Herausgeber der "Kölnischen/Bonner Rundschau"; er steht seit dem Jahr 2000 an der Spitze des Verlegerverbands. Zuvor war er zehn Jahre lang Vize-Präsident. Als ...

  • 08.05.2002 – 10:05

    Journalistenpreis der deutschen Zeitungen - Theodor-Wolff-Preis für fünf Journalisten

    Berlin (ots ) - Fünf Journalisten sind gestern Abend in Berlin mit dem Journalistenpreis der deutschen Zeitungen - Theodor-Wolff-Preis ausgezeichnet worden. Der mit 6.000 Euro dotierte Preis in der Kategorie "Leitartikel/Kommentar/Essay" ging an Regine Sylvester für ihren Beitrag "Die indiskrete Gesellschaft" ("Berliner Zeitung"). Ein brillantes Stück über den ...