All Stories
Follow
Subscribe to Kölnische Rundschau

Kölnische Rundschau

Kölnische Rundschau: Kommentar Kölnische Rundschau zur SPD

Köln (ots)

KOMMENTAR
Becks Wortbruch
BERND STADELMANN, Berlin, zur SPD
Was ist das nun, was die
SPD da beschlossen hat?
Wurde Kurt Becks Linkskurs
korrigiert? Haben Steinbrück,
Struck und Steinmeier sich
durchgesetzt und die Partei auf
den Grundsatz verpflichtet:
Nichts mit der Linkspartei, nir
gendwo und auch nicht in Hes
sen?
Davon kann leider keine Rede
sein. In der um sich greifenden
Aufbruchstimmung inmitten ei
ner gänzlich veränderten politi
schen Landschaft sucht die
SPD neuen Spielraum nach
links.
Hinter einem Wortwall heftigs
ter Abgrenzungsbeteuerungen
gegenüber der Linkspartei
steht der Beschluss: Andrea Yp
silanti hat den Segen der Par
teiführung, wenn sie sich in
Wiesbaden mit Hilfe der Linken
zur Ministerpräsidentin wählen
lassen sollte. Wir dürfen anneh
men: Sie wird es tun.
Becks Wortbruch - und es ist
ein Wortbruch - ist damit zur
offiziellen Parteilinie geadelt.
Auch von Peer Steinbrück,
auch von Peter Struck, auch
von Frank-Walter Steinmeier,
der in Abwesenheit des er
krankten Vorsitzenden die Ent
schließung sogar höchstselbst
herbeiführen musste.
Noch am Tag der Hamburg-<>
Wahl hatte der Mainzer Minis
terpräsident befürchten müs
sen, dass er mit seiner Taktiere
rei nach einem Wahldesaster
unter empfindlichen Druck in
seiner Partei geraten würden.
Nun, da das Desaster ausge
blieben ist und die SPD sogar
zugelegt hat, scheint er plötz
lich alles richtig gemacht zu ha
ben. Motto: Was ist schon
Schlimmes dabei, wenn die
SPD nach neuen Optionen
sucht - die anderen tun es ja
auch.
Augenscheinlich gibt es kein
Halten mehr, wenn es um
die Macht geht. Bei den Genos
sen fällt erschwerend ins Ge
wicht, dass sie hier mit einer
Partei gemeinsame Sache ma
chen wollen, die regierungsun
fähig und radikal ist und der da
rüber hinaus die Demokratie
tauglichkeit in Teilen noch im
mer fehlt. Was den Bund anbe
langt, so soll es mit der Linken
auch in Zukunft keine Zusam
menarbeit geben. Die SPD
schwört heilige Eide. Wieder
mal. Fragt sich nur, wie lange
sie gelten.

Pressekontakt:

Kölnische Rundschau
Jost Springensguth
print@kr-redaktion.de

Original content of: Kölnische Rundschau, transmitted by news aktuell

More stories: Kölnische Rundschau
More stories: Kölnische Rundschau
  • 22.02.2008 – 19:20

    Kölnische Rundschau: Kommentar Kölnische Rundschau 23.02.

    Köln (ots) - Vor der Protestwahl von JOST SPRINGENSGUTH Niemand kann den Ausgang einer Wahl sicher voraussa gen. Wenn morgen die Ham burger ihre Stimme abgeben, wissen sie wohl, was sie an kreuzen, aber nicht wen sie wählen. Es geht um den ersten Bürgermeister der Hansestadt. Der wiederum wird mit an Si cherheit grenzender Wahr scheinlichkeit aus einer Koaliti on hervorgehen, die selbst nach Auszählung der ...