Kölnische Rundschau: zur Zerrissenheit der SPD
Köln (ots)
Geteilt in zwei Lager
JOST SPRINGENSGUTH
Die Erklärung ist schlicht: Wir stolpern über unsere eigenen Füße. So schildert der SPD-Vorsitzende Kurt Beck dem Fußvolk das Problem seiner Partei. Er rackert sich in der Provinz mit einer Veranstaltung nach der anderen ab und predigt das Parteiprogramm, obwohl die Programmatik aus den Fugen gerät.
Während der Vorsitzende, so wie jetzt an einem Abend im Mecklenburgischen, in einer vom Ortsverein liebevoll vorbereiteten null-acht-fünfzehn-Veranstaltung um Sympathie und Zustimmung wirbt, sieht die Wirklichkeit ganz anders aus. Die Zuhörer lesen am nächsten Tag in der Zeitung vom Grafen Rotz bis zum Ekelpaket. Aber was ist die gemeinsame Sache? Gibt es die noch?
Sowohl der mit nicht mehr stubenreinen Vokabeln geführte Krach um oder mit Clement als auch das unbeirrte Streben von Ypsilanti in eine umstrittene Linkskoalition führen zum Kern des Problems. Zwei Lager stehen in der SPD gegeneinander. Die Linie läuft zwischen Mitte und links. Schröder, Clement und Mitstreiter verkörpern mit ihrer Agenda für viele Parteimitglieder den Schwund an Mitgliedern und Wählern. Auf der anderen Seite ist der Beweis der Regierungsfähigkeit der entscheidende Punkt für das Land.
Das zerreißt die SPD. Dabei ist nicht im Ansatz zu erkennen, dass das Prinzip der Rechthaberei außer Kraft gesetzt wird. Wer nachgibt, ist nun einmal in der Politik schwach, weil es um die Macht geht. Es fehlt das kontrollierte Nachgeben als Kunst des Kompromisses. Wenn es Clement wirklich um die Sache geht, hätte er den einen oder anderen Ball aufnehmen sollen. Sein Schwachpunkt bleibt die negative Wahlempfehlung. Dennoch wurde in der Parteiregie versäumt, den Ball flach zu halten.
Die Eskalation zeigt sich in Zahlen. Ob Beck Forsa glaubt oder nicht, die Richtung ist unbestreitbar. Die Menschen haben in der Mehrheit wenig Verständnis für diese Art der Auseinandersetzung, für das Geschachere mit der Linkspartei und verstehen das als Aufruf, sich insgesamt von der Politik abzuwenden.
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