Kölnische Rundschau: Kölnische Rundschau Kommentar zur SPD
Köln (ots)
Die SPD ist zurück
CLAUDIA LEPPING, Berlin, zum Sonderparteitag
Wer zuletzt kurz eingenickt ist bei der Betrachtung des so glück- wie planlos agie renden Ex-SPD-Chefs Kurt Beck, der mag sich beim Auf wachen dieser Tage wahrlich die Augen reiben: Plötzlich schwören die neuen starken Männer Müntefering und Stein meier ihre SPD auf den Wahl sieg 2009 ein, und die Partei lässt sich ernsthaft mitreißen. Aus voller Überzeugung lobt der Kanzlerkandidat seine Par tei, weil sie ihm ein starkes Team biete, während der ver einsamten Kanzlerin Merkel da gegen der Wind um die Ohren pfeife. Und im Vertrauen auf parteiübergreifende Anerken nung darf Finanzminister Peer Steinbrück als entschiedenster Krisenmanager des Finanz marktdesasters agieren. Kein Zweifel: Die SPD ist zurück.
Und der Ausgang der Bundes tagswahl 2009 offen. Das Ren nen ist spannend geworden, nicht nur, weil die schlachter probten Müntefering und Stein meier der SPD jene Professio nalität und programmatische Sicherheit wiedergeben, die Beck ihr mit seinem Lavieren genommen hat. Die Sozialde mokraten profitieren auch von der Krise der Union nach den Wahlen in Hessen und Bayern.
Die SPD hat gute Chancen, als geistiger Wegbereiter eines neuen wirtschaftspolitischen Denkens zu punkten. Nun, da die Koalition Rettungspakete beschließt, um den Zusam menbruch der Banken zu ver hindern, kann sich dem Wähler der Sinn sozialdemokratischer Programmatik von selbst er schließen: mit staatlichen Hil fen dafür zu sorgen, dass die Wirtschaft nicht kollabiert, die Höhe von Managergehältern beschränken, Mindestlöhne für die ehrlich Arbeitenden - ge gen den Marktliberalismus der letzten Jahre erleben sozialde mokratische Glaubenssätze von der Kontrolle der Wirt schaft durch den Staat eine Re naissance. Das macht stark - denn das meint Müntefering, wenn er sagt: Wir haben die Meinungsführerschaft.
Aber wie können Müntefering und Steinmeier die Links partei in Schach halten? Diese Aufgabe ist durchaus Müntefe rings persönliche Mission. Er kennt Oskar Lafontaine bes tens. Wer, wenn nicht er, kann ihn stellen und entlarven.
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