Kölnische Rundschau: Kölnische Rundschau Kommentar zu NRW-Diäten
Köln (ots)
<$3>Mut zeigen! <$4>SANDRO SCHMIDT zur Diätendiskussion <$0><$19>J<$0>edes Johr em Sommer jeit dat Spillche widder loss...
2,8 Prozent Diätenerhöhung stünden nach Berechnungen des statistischen Landesamtes den nordrhein-westfälischen Landtagsabgeordneten in diesem Jahr zu. Doch schon gibt es wieder Stimmen - diesmal von den Grünen -, die sagen, das sei angesichts der Weltwirtschaftskrise und deren Auswirkungen in Deutschland nicht vertretbar.
Die Parlamentarier sollen also wieder einmal verzichten. Eine noble Geste, jedoch überflüssig. Im nächsten Jahr gibt es dann keine Erhöhung, weil sich im kommenden Landtagswahlkampf niemand traut sie durchzusetzen, im letzten Jahr war das Wetter zu schlecht, im vorletzten zu gut. Und davor waren Diätenerhöhungen nicht opportun, weil auch die Bezieher von Renten und Pensionen Nullrunden verkraften mussten oder weil irgendeine Boulevardzeitung dagegen war und Stimmung machte.
Doch wer gute Politiker haben möchte, muss sie auch ordentlich bezahlen. Sonst ist das Mandat für Spitzenkräfte, die ja das Land führen sollen, nicht attraktiv. Nordrhein-Westfalen hat in Deutschland - von allen Experten anerkannt - inzwischen das transparenteste und beste Vergütungssystem für Abgeordnete in der gesamten Republik.
<$19>W<$0>ohl kaum ein Rentner und kaum ein Arbeitnehmer wäre bereit, auf seine ihm zustehende Gehalts-, Renten- und Pensionserhöhung freiwillig zu verzichten. Also sollten auch die Volksvertreter bekommen, was ihnen zusteht. Allerdings: Sie sollten auch endlich zu ihrer - hoffentlich - guten Arbeit und einer entsprechenden Entlohnung stehen. Also, Mut zeigen!
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