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Kölnische Rundschau: Kölnische Rundschau Kommentar zur Kommunalwahl

Köln (ots)

<$3>Wenig Jubel
<$4>SANDRO SCHMIDT
zur Kommunalwahl in NRW
<$0><$19>J<$0>ubel sieht anders aus. Für die etablierten Parteien 
haben die Kommunalwahlen
in NRW überwiegend zwiespältige Ergebnisse gebracht. Die Kleineren 
gewinnen zu Lasten
der Großen, doch allzugroße Bewegung hat der Urnengang aufs Ganze 
gesehen nicht gebracht.
Die CDU hat ihr angestrebtes Wahlziel von 40 plus X Prozent 
verfehlt und einige der
prestigeträchtigen großen Städte wie Köln oder Essen verloren. Die 
SPD liegt trotz
Achtungserfolgen im Ruhrgebiet deutlich unter ihren Erwartungen und 
wird angesichts
ihres bisher schlechtesten Landesergebnisses bei einer Kommunalwahl 
kaum zufrieden
sein. Offensichtlich konnte sie ihre früheren Wähler nicht 
flächendeckend motivieren,
an die Urnen zu gehen. Der erhoffte Schub für die Bundestagswahl und 
die Landtagswahl
2010 lässt sich aus diesen Werten jedenfalls nicht ableiten.
Die Grünen können immerhin für sich verbuchen, auf kommunaler 
Ebene an Rhein und Ruhr
dritte Kraft geblieben zu sein und ihr verhältnismäßig gutes Ergebnis
von 2004 durch
teils glänzende Ergebnisse in Großstädten noch übertroffen zu haben. 
Die in Umfragen
im Bund glänzende FDP legt zwar klar zu, bleibt aber einstellig.
Testwahl für die Bundes- oder Landesebene war der gestrige Tag 
nicht. Dafür gibt es
mit dem geänderten Wahlsystem ohne Sperrklausel und somit 
chancenreichen Splitterparteien
zu viele örtliche Besonderheiten. Und auch die Wahlbeteiligung war 
dafür deutlich
zu gering. Sie sackte noch einmal ab - auf den historisch tiefsten 
Stand im Land.
Dies nutzt erfahrungsgemäß kleinen Parteien und führt zur weiteren 
Zersplitterung
der Räte, weil mit relativ wenigen Stimmen ein Mandat zu gewinnen 
ist.
<$19>V<$0>ielerorts herrschen nun ziemlich bunte Verhältnisse in 
den Kommunalparlamenten
- zumal mitunter der (Ober-)^Bürgermeister keine Ratsmehrheit hinter 
sich hat. Das
macht eine sachorientierte Politik im Sinne der Bürger nicht 
unbedingt leichter. Der
erwartet zu Recht die Lösung seiner Probleme vor Ort, kein 
parteipolitisches Fingerhakeln.
Die Änderung des Kommunalwahlrechts hat da nicht gerade Fortschritte 
gebracht.

Pressekontakt:

Kölnische Rundschau
Jost Springensguth
print@kr-redaktion.de

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