All Stories
Follow
Subscribe to Kölnische Rundschau

Kölnische Rundschau

Kölnische Rundschau: Kölnische Rundschau Kommentar zur SPD

Köln (ots)

Keine andere Wahl
CLAUDIA LEPPING, Berlin, zu Gabriels Neuanfang
Die Wellen schlagen hoch, nachdem der künftige SPD-Vorsitzende 
Sigmar
Gabriel einigen Parteimitgliedern auf deren besorgte Frage nach der 
Zukunft der Sozialdemokratie
geantwortet hat. Dabei macht Gabriel allein Ernst mit dem, was er 
angekündigt hat,
seitdem er sich um den Posten des Vorsitzenden bewirbt - mit dem 
Neuanfang. Radikal
kommt er daher, schonungslos, und, ja, mit drastisch-deutlicher 
Kritik an seinem Vorgänger
Franz Müntefering.
Aber hat er eine andere Wahl? Die SPD ist bei unterirdischen 23 
Prozent Wählerstimmen
angelangt, verlor viele Mitglieder und steht bundesweit vor der 
Öffnung zur Linkspartei.
Ga^briel muss die Partei neu aufstellen, muss wissen, was die Basis 
mitmacht; muss
reden und zuhören und fein ziselieren, wie er Partei und 
Bundestagfraktion in einen
neuen Einklang bringt. Die Zeiten des Müntefering'schen Absolutismus 
scheinen vorbei,
nachdem der alte Kämpe mit dieser Strategie scheiterte.
20 Jahre Fehlentwicklung will Gabriel aufarbeiten - eine Menge 
Holz für einen, der
eifrig mithackte, als die Lage noch nicht so mies war und er Seit' an
Seit' mit Gerhard
Schröder, Frank-Walter Steinmeier und Wolfgang Clement 
programmatische Reformen protegierte.
Der 50-Jährige hat daraus offensichtlich seine Lehren gezogen: 
überzeugen statt überreden,
lautet seine Devise. Opposition ist Mist? Münteferings Losung war 
einmal. Opposition
ist vielmehr die letzte Chance der SPD, zu sich zu finden und wieder 
glaubwürdig zu
werden.
Auch Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier ist gefordert. Beide 
zusammen müssen
das operative Geschäft der SPD neu gestalten: Die strategische 
Ausrichtung wird künftig
von Präsidium und Vorstand geprägt, nicht mehr wie bisher von 
SPD-Ministern unter
Kabinettsräson oder einer kleinen, nicht autorisierten Gruppe von 
Spitzenfunktionären.
Die Partei muss von innen heraus politische Positionen und 
Gegenentwürfe zu Schwarz-Gelb
entwerfen. Es gibt kein Wegducken mehr, keine Entschuldigung, nur die
Festlegung auf
eigene, sozialdemokratische Wege.

Pressekontakt:

Kölnische Rundschau
Engelbert Greis
print@kr-redaktion.de

Original content of: Kölnische Rundschau, transmitted by news aktuell

More stories: Kölnische Rundschau
More stories: Kölnische Rundschau
  • 17.10.2009 – 05:00

    Kölnische Rundschau: zu Koalitionsverhandlungen

    Köln (ots) - Der FDP-Finanzexperte Carl-Ludwig Thiele hat kürzlich die Union aufgefordert, ihre "Taschenrechner-Politik" aufzugeben. Was der liberale Unterhändler bei den Koalitionsverhandlungen in der Arbeitsgruppe Steuern damit meinte, ist klar: Die Union solle sich endlich einen Ruck geben, ihr kleinkariertes Nachrechnen aufgeben und ganz entspannt ans Geldausgeben machen. Nun ja, das glatte Gegenteil wäre ...

  • 16.10.2009 – 05:05

    Kölnische Rundschau: zur OECD-Studie/Migranten

    Köln (ots) - Zielgenauer hätte man die OECD-Studie nicht platzieren können: Seit Thilo Sarrazins umstrittenen Thesen zur Integration steht das Thema oben auf der Tagesordnung. Nun hat die OECD untersucht, in welchen Industrieländern Integration gut klappt, und wo Probleme bestehen. Für Deutschland ist das besonders interessant. Nicht, weil sich mit den neuen Analysen Sarrazins Thesen genauer klären ließen. ...

  • 15.10.2009 – 05:00

    Kölnische Rundschau: zu Koalitionsverhandlungen

    Köln (ots) - Die Politik hat mitunter auch so ihre bitter-ironischen Seiten. Ausgerechnet ein Weichspülen der Reform-Agenda 2010 ist das erste handfeste Projekt, auf das sich die Wunschkoalitionäre von Union und FDP geeinigt haben. Das Schonvermögen für Hartz-IV-Empfänger soll nun verdreifacht werden. Wohlgemerkt, das Vorhaben ist sicher sinnvoll, denn es ist ein Widerspruch in sich, wenn der Staat einerseits ...