All Stories
Follow
Subscribe to Kölnische Rundschau

Kölnische Rundschau

Kölnische Rundschau: zur Kundus-Debatte/Guttenberg

Köln (ots)

Das war nicht angemessen. Die Frage, ob der deutsche
Oberst Klein angemessen handelte, als er den Luftschlag in 
Afghanistan befehligte, wird der neue Untersuchungsausschuss zu 
klären versuchen. In Teilen sehr unangemessen dagegen verlief die 
Debatte im
Bundestag. Regierung und Opposition konnten und wollten es sich nicht
versagen, auf höchst unwürdige Art über den Fall zu streiten.
Enttäuschend vor allem der Verteidigungsminister: Ein seiner eigenen 
Entzauberung gewahr werdender Karl-Theodor zu Guttenberg wirft seinen
Kritikern vor, ein parteipolitisches Süppchen zu kochen. Dabei müsste
der Minister selbst am besten wissen, welcher schwerer Verdacht über 
dem Fall Kundus liegt: Das deutsche Militär hat möglicherweise über 
Jahre hinweg ein Eigenleben entwickelt. Wie
sonst ist zu erklären, dass die politische Führung gezielt zu
spät, zu zögerlich und nur unvollkommen über den verheerenden 
Luftschlag und seine tödlichen Folgen wohl auch für Zivilisten 
erfuhr? Zu Guttenberg wirkt bei der Aufarbeitung nicht gerade
überzeugend - und zwar nicht etwa, weil er innerhalb einiger
Wochen zu widersprüchlichen Einschätzungen kommt. Einsicht durch neue
Erkenntnisse ist ein durchaus glaubwürdiges Argument. Dass zu 
Guttenberg jedoch schon jetzt versucht, das Eigenleben der Bundeswehr
als Fehler eines einzelnen, inzwischen entlassenen 
Generalralinspekteurs und eines Staatssekretärs darzustellen,
ist so unehrlich wie feige. Tatsächlich war der vom Minister
unehrenhaft entlassene General Schneiderhan der Union schon lange ein
Dorn im Auge, weil er als SPD-Mann gilt. Zu Guttenberg jedoch muss 
die vollständige Befehls- und Führungsstrukturen der Militärs
hinterfragen - und sie an ihre Verpflichtung gegenüber Politik
und Parlament erinnern. Sein Auftritt zum Auftakt des
Untersuchungsausschuss war schlicht eine Frechheit - denn neben aller
Polemik steht allen Abgeordneten die Sorge über eine Fehlentwicklung 
ihrer Parlamentsarmee ins Gesicht geschrieben.

Pressekontakt:

Kölnische Rundschau
Engelbert Greis
print@kr-redaktion.de

Original content of: Kölnische Rundschau, transmitted by news aktuell

More stories: Kölnische Rundschau
More stories: Kölnische Rundschau
  • 15.12.2009 – 19:08

    Kölnische Rundschau: Kölnische Rundschau Kommentar zur Vorratsdatenspeicherung

    Köln (ots) - Bürger unter Verdacht CLAUDIA LEPPING, Berlin, zur Vorratsdatenspeicherung Die Verhandlung hätte locker in ein Fußballstadion verlegt werden können. Annähernd 35000 Kläger verlangen von den Bundesverfassungsrichtern in Karlsruhe, den Schutz ihrer Daten zu garantieren. Eine Massendemonstration gegen die massenhafte Speicherung von ...

  • 14.12.2009 – 19:20

    Kölnische Rundschau: Kölnische Rundschau Kommenmtar zum neuen FDP-Generalsekretär

    Köln (ots) - Große Aufgaben NORBERT WALLET, Berlin,zum FDP-Generalsekretär Guido Westerwelle, der FDP-Chef, hat eine mutige Entscheidung getroffen. Die Berufung des 30-jährigen Christian Lindner ins Amt des FDP-Generalsekretärs ist nicht ohne Risiko. Gewiss auch nicht für Lindner selbst. Er wird gar nicht vermeiden können, dass ihm wenigstens ...

  • 14.12.2009 – 05:00

    Kölnische Rundschau: zu Guttenberg/Kundus

    Köln (ots) - Auch wenn der smarte junge Bundesverteidigungsminister es weit von sich weist: Die Affäre um die Bombardierung von Tankwagen in Kundus hat eine Schwelle erreicht, in der es auch um seinen Sessel geht. Die Frage steht im Raum: Hat Karl-Theodor zu Guttenberg das Parlament und die Öffentlichkeit belogen, als er den Rauswurf seines altgedienten Staatssekretärs und des langjährigen ...