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Kölnische Rundschau: zu Obama/US-Gesundheitsreform

Köln (ots)

Totgesagte leben länger. Auch auf Barack Obama trifft
diese Volksweisheit zu. Vor Wochen noch ähnelte die von ihm als 
wichtigstes innenpolitisches Ziel angestrebte Gesundheitsreform einem
Patienten, der künstlich beatmet werden muss und dessen Ableben
nur eine Frage der Zeit ist. Doch mit Beharrlichkeit, taktischen 
Finessen und der gewohnten Eloquenz hat der US-Präsident noch sein 
Wahlversprechen erfüllt. Der Abstimmungssieg der Demokraten im 
Kongress ist deshalb auch ein Triumph für den zuletzt von Zweifeln 
begleiteten Hoffnungsträger - und ein Erfolg, der zwei Dinge 
verhindert: Dass Obamas Präsidentschaft schon nach gut einem Jahr als
schwer oder gar irreparabel beschädigt gilt und dass hinter seiner 
Führungsstärke turmhohe Fragezeichen stehen. Barack Obama zeigte sich
erneut als Visionär. Die USA erhalten damit zum ersten Mal, seit 
Präsident Theodore Roosevelt vor 100 Jahren von einer besseren
Krankenversorgung träumte, eine allgemeine Krankenversicherung im 
Stil der deutschen Kassen. Der Begriff eines "Jahrhundertwerks" 
scheint deshalb mehr als berechtigt. Der Widerstand der Republikaner 
und ihre teils abstoßende Polemik beweisen aber auch, wie verhärtet 
die Fronten sind - und dass juristische Interventionen auf 
Bundesstaats-Ebene die Umsetzung der Reform noch erschweren
können. Zudem kommt die Umsetzung womöglich mit einem hohen Preis. 
Erst im November bei den Zwischenwahlen zum Kongress wird der 
Präsident lernen, ob die Bürger seine Durchsetzungskraft und die 
nötigen Verbesserungen in einem kranken System zu schätzen wissen - 
oder ob sie der Argumentation der Konservativen folgen, die in der 
RReform einen gefährlichen und unzulässigen Eingriff in das
Selbstbestimmungsrecht der Menschen sehen.

Pressekontakt:

Kölnische Rundschau
Engelbert Greis
print@kr-redaktion.de

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