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Kölnische Rundschau: Rauswurf Sandro Schmidt zur SPD-Generalsekretärin Fahimi

Köln (ots)

Die SPD sortiert sich an zentraler Stelle neu: Die bisherige Generalsekretärin Yasmin Fahimi, die noch vor rund drei Wochen angekündigt hatte, sie wolle auch nach dem bevorstehenden Bundesparteitag ihren Job weitermachen, wird offenbar gegen ihren Willen ins Arbeitsministerium von Andrea Nahles "wegbefördert". Ein Rauswurf zweiter Klasse. SPD-Chef Sigmar Gabriel ist mit der früheren Gewerkschafterin im Zentrum sozialdemokratischer Parteiarbeit nie wirklich glücklich geworden. Politisch sendeten sie mitunter gegensätzliche Signale - wie Anfang des Jahres, als es um die Haltung zum Umgang mit Pegida ging. Schlimmer jedoch war, dass Fahimi, anders als etwa Vorgängerin Andrea Nahles oder einst Franz Müntefering, nie wirklich Akzente für die Wahrnehmbarkeit der Sozialdemokratie setzen, die Partei nie profilieren konnte. Und dies in einer Zeit, in der der Vorsitzende als Bundesminister in die Kabinettsdisziplin eingebunden und somit auf diesem Feld nur bedingt handlungsfähig ist. Die Unzufriedenheit mit Fahimi war groß, die Ablösung konsequent.

Auf dem Parteitag Mitte Dezember wird die SPD die Weichen für den Wahlkampf 2017 stellen. Will sie aus dem 25-Prozent-Umfrage-Ghetto ausbrechen und einer schwächelnden Union im Kampf um die Kanzlerschaft Paroli bieten, muss Fahimis Nachfolgerin ein politisches Schwergewicht sein. Die Personalie wird für Sigmar Gabriel, der vergangene Woche signalisierte, als Kanzlerkandidat bereit zu stehen, die letzte Chance auf Erfolg.

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Engelbert Greis
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