Unwürdiges Spiel um Lambrecht
Kommentar von Raimund Neuß zur Besetzung des Verteidigungsministeriums
Köln (ots)
Nicht einmal ihr Rücktritt funktioniert. Christine Lambrecht ist als Verteidigungsministerin erkennbar überfordert und machte in ihrem ominösen Silvestervideo einen desorientierten Eindruck. Jetzt will sie wohl - endlich - gehen. Die Spatzen pfeifen es von den Dächern, aus dem Umfeld der Koalition kommen Hinweise, aber der Bundeskanzler hüllt sich in Schweigen, die Pressestelle des Verteidigungsministeriums weicht aus.
Was belegt: Lambrecht hat viel falsch gemacht, aber noch mehr machen jene Politiker falsch, die sie aus Gründen der Parteitaktik und der Koalitionsarithmetik in ein Amt gedrängt haben, das sie nicht wollte. Selbst ihren Rücktritt darf sie nicht einfach erklären - das hätte sie am Freitag tun können -, sondern zuvor sind peinliche Klärungen nötig. Zum Beispiel um Innenministerin Nancy Faeser, die ins Kabinett geholt wurde, um eine bessere Startposition für die hessische Landtagswahl zu haben. Um den Zeitplan der Hessen-SPD, um eine spätere Rochade (Lambrecht kommt nun nicht mehr als Faeser-Ablöse in Betracht), um die Männer-Frauen-Parität im Kabinett.
Derartige Rechenspielchen hatte die SPD schon bei der Kabinettsbildung angestellt. Sie führten dazu, dass Lambrecht am 8. Dezember 2021 im Bendlerblock antrat. Trotz fehlender Eignung ernannt zu einem Zeitpunkt, als schon an die 100 000 russische Soldaten an der ukrainischen Grenze standen.
Und jetzt? US-Verteidigungsminister Lloyd Austin, der am Donnerstag nach Berlin kommt, konnte am Sonntag noch nicht wissen, wen er in Lambrechts Büro antreffen wird. Unfassbar, wie die Kanzlerpartei SPD währen des größten europäischen Krieges seit 1945 mit dem Verteidigungsressort umgeht.
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