Heilbronner Stimme: SPD-Generalsekretärin Barley zu Soldaten-Beschwerden über Durchsuchungen in Kasernen: "Soldaten haben Recht auf Privatsphäre" - Verhalten des Verteidigungsministeriums "schäbig"
Heilbronn (ots)
SPD-Generalsekretärin Katarina Barley kritisiert, dass Spinde und Stuben in Kasernen zum Teil in Abwesenheit der Soldaten nach Wehrmachts-Devotionalien durchsucht worden sein sollen. Barley sagte der "Heilbronner Stimme" (Freitagausgabe):
"Der Aktionismus von Frau von der Leyen stellt die ganze Truppe unter Generalverdacht. Das geht nicht. Selbstverständlich haben auch Soldatinnen und Soldaten ein Recht auf Privatsphäre. CDU und CSU stellen seit 12 Jahren die Verteidigungsminister. Die hätten lange genug Zeit gehabt, rechte Umtriebe bei der Bundeswehr mit Sinn und Verstand aufzudecken und zu unterbinden. Dass das eigene Versagen jetzt auf dem Rücken der Soldatinnen und Soldaten ausgetragen wird, ist schäbig. Der absolute Großteil von ihnen macht einen großartigen Job mit hohen persönlichen Einsatz. Das verdient unseren Respekt."
Zuvor hatte der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, der "Heilbronner Stimme" gesagt, dass die Kasernen-Durchsuchungen im Zuge der Kampagne gegen Wehrmachts-Nostalgie die Bundeswehr-Soldaten verärgert. Bartels sagte: "Soldaten haben sich bei uns beklagt, dass Stuben in ihrer Abwesenheit durchsucht worden seien. Die Soldaten fühlten sich in ihren Persönlichkeitsrechten verletzt und unter Generalverdacht gestellt." "Wir wollen deshalb vom Verteidigungsministerium wissen, welche Befehle dazu gegeben wurden, und ob es eine einheitliche Regelung für die Durchsuchungen gab. Der ganze Vorgang regt die Truppe ziemlich auf."
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