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USA/Guantánamo
amnesty international will Gefangenenlager auf Kuba besuchen

Bonn (ots)

Menschenrechtsorganisation kritisiert Haftbedingungen
/ Gefangene sollten Zugang zu Rechtsanwälten und
Menschenrechtsexperten bekommen / Organisation weist USA darauf hin,
dass alle Inhaftierten Rechte haben, unabhängig vom Status / Dazu
gehört das Recht auf einen fairen Prozess
amnesty international ist besorgt über die Behandlung der
Gefangenen in der Militärbasis Guantánamo Bay und hat deshalb heute
die US-amerikanischen Behörden um Erlaubnis gebeten, das Lager
besichtigen zu dürfen. "Es ist unerlässlich, dass die Gefangenen
Zugang zu Rechtsanwälten und Menschenrechtsbeobachtern erhalten. Nur
so kann sichergestellt werden, dass ihre Rechte gewahrt werden,"
erklärte amnesty international.
Als besonders alarmierend bezeichnete die
Menschenrechtsorganisation die Geheimhaltung, mit der die Behandlung
und Unterbringung der Gefangenen von den amerikanischen Behörden
behandelt werden. "Gefangene ohne Kontakt zur Außenwelt fest zu
halten, sie ihrer Sinneswahrnehmungen zu berauben und sie durch
Maßnahmen wie unfreiwilliges Rasieren zu erniedrigen, sind klassische
Taktiken, die angewandt werden, um den Willen eines Menschen zu
brechen," sagte amnesty international unter Rückgriff auf die lange
Erfahrung der Organisation mit der unrechtmäßigen Behandlung von
Gefangenen.
"Wir können nicht beurteilen, was das Ziel dieser Maßnahmen ist,
weil die USA die Behandlung der gefangenen Taleban- und
Al-Qaida-Kämpfer mit großer Geheimhaltung umgeben. Was wir aber
wissen, ist, dass es sich um rechtswidrige Methoden handelt, die
weltweit angewandt werden, um Geständnisse und andere Informationen
zu erpressen. Die USA müssen der Öffentlichkeit erlauben, das Lager
genau in Augenschein zu nehmen," betont die
Menschenrechtsorganisation.
amnesty international erinnert die USA daran, dass alle
Inhaftierten fundamentale Rechte haben. So haben sowohl Gefangene,
die nach der Genfer Konvention, als auch solche, die entsprechend
anderer Vorschriften des internationalen, humanitären Völkerrechts
bei bewaffneten Konflikten inhaftiert sind, das Recht auf einen
fairen Prozess, wenn sie einer Straftat verdächtigt werden. Dazu
gehört unter anderem:
* dass, der Verdächtige auf seine Rechte aufmerksam gemacht wird; 
   * der Zugang zu einem Anwalt und das Recht in Anwesenheit eines
     Anwalts verhört zu werden; 
   * das Recht zu schweigen und 
   * die Überprüfung der Rechtmäßigkeit der Haft durch einen
     unabhängigen Richter;
   * Tatsachen, die unter Bruch dieser Rechte erhoben werden, dürfen
     vor Gericht nicht gegen den Angeklagten verwandt werden.
"Einem Gefangenen diese international anerkannten Rechte
vorzuenthalten kann ein Kriegsverbrechen im Sinne der Genfer
Konvention sein," erläuterte amnesty international. Gleichzeitig
erinnert die Organisation an die tausenden Gefangenen in Afghanistan
sowie an einige hundert Menschen in Großbritannien und den USA, die
unter der neuen Anti-Terrorgesetzgebung fest gehalten werden und
deren Rechte ebenfalls eingeschränkt werden. "Die Menschenrechte
gelten für alle. Sie sind unteilbar und universell. Hier können keine
unterschiedlichen Maßstäbe gelten. Gerechtigkeit gibt es nur, wenn
diese Grundsätze beachtet werden," so amnesty international.
Wenn Sie Nachfragen oder Interviewwünsche haben, wenden Sie sich
bitte an:
amnesty international
- Pressestelle -
53108 Bonn
+ 49 - (0)228 - 98373-306 / - 0
+ 49 - (0)228 - 630036
E-Mail:  presse@amnesty.de
Internet: www.amnesty.de

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