Mittwoch, 30. Juli 2008, 9.50 Uhr, ZDF spezial
Mainz (ots)
Mittwoch, 30. Juli 2008, 9.50 Uhr ZDF spezial Kippt das Rauchverbot? Live aus dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe mit Bernhard Töpper
Mit großer Spannung erwartet - das Urteil des Bundesverfassungsgerichts über die Rauchverbote in Berlin und Baden-Württemberg. Beide Länder hatten für so genannte Einraum-Kneipen ein absolutes Rauchverbot ver¬hängt. Dagegen wehrten sich eine Wirtin aus Berlin und ein Gastwirt aus Tübingen, die durch das Rauchverbot in ihren kleinen Kneipen herbe Umsatzeinbußen hinneh¬men müssen. Die Wirte sehen sich insbesondere auch im Vergleich zu größeren Gaststätten mit abtrennbaren Raucherzimmern benachteiligt. Anders als in Restau¬rants sind in ihren Einraum-Kneipen die Raucher weggeblieben.
Als wichtiger Beitrag zum Gesundheitsschutz wurden dagegen die Gesetze in der mündlichen Verhandlung von den Gesundheitsministern aus Berlin und Stuttgart verteidigt.
Erwartet wird auch, dass der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts in seiner Entscheidung Stellung nimmt zu den absoluten Rauchverboten in Diskotheken und den Ausnahmen für Festzelte. Insgesamt hat das Urteil nicht nur große Bedeutung für Baden-Württemberg und Berlin, sondern auch für alle anderen Länder.
Das ZDF überträgt live die wesentlichen Urteilsgründe und erläutert im Gespräch mit dem Staatsrechtler Prof. Dr. Michael Brenner von der Universität Jena, welche Fol¬gen das Urteil für das Rauchen in Gaststätten hat.
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