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ARD/ZDF-Gremientreffen im ZDF-Hauptstadtstudio Berlin ARD- und ZDF-Gremien stimmen Drei-Stufen-Test-Verfahren ab

Mainz (ots)

Am 19.Februar 2009 kamen die Spitzen der ARD- und
ZDF-Gremien auf Einladung des ZDF-Fernsehratsvorsitzenden zu ihrem 
turnusmäßigen Treffen im ZDF-Hauptstadtstudio zusammen. Im 
Mittelpunkt der Gespräche zwischen dem Erweiterten Präsidium des 
ZDF-Fernsehrats und den Vorsitzenden der ARD-Rundfunk- und 
Verwaltungsräte stand die Koordination des Verfahrens zum so 
genannten Drei-Stufen-Test für Telemedienangebote.
In den Gesprächen wurden Maßstäbe, Inhalte sowie die Zeitabläufe 
für die Genehmigungsverfahren abgestimmt. Beide Seiten sind 
überzeugt, dass die Gremien ihre neuen Aufgaben kompetent wahrnehmen 
werden.
Der Vorsitzende des ZDF-Fernsehrates, Ruprecht Polenz, betonte, 
der Fernsehrat habe die notwendigen organisatorischen Vorkehrungen 
getroffen, um seiner Verantwortung wie gewohnt auch in diesem 
formalisierten Verfahren nachzukommen. Das Gremium lege dabei 
besonderen Wert auf eine transparente Durchführung und angemessene 
Einbeziehung aller Interessen in die vorzunehmenden 
Abwägungsprozesse. Der ZDF-Fernsehrat stehe mit der 
Gremienvorsitzenden Konferenz (GVK) der ARD im engen Austausch und 
schätze die zielführende Zusammenarbeit, die eine reibungslose 
Durchführung auch für die Gemeinschaftsangebote gewährleiste.
Der Vorsitzende der ARD-Gremienvorsitzendenkonferenz Dr. Harald 
Augter bekräftigte, dass die Gremien die Verfahren mit der gebotenen 
Gründlichkeit  und Neutralität durchführen werden. Soweit 
erforderlich, würde auf externen Rat zurückgegriffen werden. Für die 
Bewertung des publizistischen Beitrages des Angebots und des 
gesellschaftlichen Mehrwerts seien die Gremien als Vertreter der 
Gesellschaft prädestiniert.
Aufgrund des im 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrages umgesetzten 
Beihilfekompromisses mit der Brüsseler EU-Kommission sind ZDF und ARD
dazu verpflichtet, den Online-Bestand sowie neue oder wesentlich 
veränderte Telemedienangebote einem so genannten Drei-Stufen-Test zu 
unterziehen. Mit diesen von den Gremien durchzuführenden Verfahren 
wird der staatsvertragliche Funktionsauftrag des 
öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Online-Bereich konkretisiert. 
(Der ZDF-Fernsehrat wie die ARD-Gremien haben auf Wunsch der Länder 
bereits Beschlüsse zur Umsetzung des Drei-Stufen-Tests gefasst.)
Bei den Gemeinschaftsangeboten von ARD und ZDF ist jeweils die 
federführende Anstalt für die Durchführung der Tests zuständig. So 
obliegen Genehmigungsverfahren für (neue oder veränderte) 
Telemedienangebote von PHOENIX und 3sat dem ZDF-Fernsehrat, 
entsprechende Telemedienangebote des KI.KA dem MDR-Rundfunkrat. 
Dieser hat bereits freiwillige Verfahren zur Mediathek KI.Kaplus und 
dem Vorschulangebot Kikanichen.de eingeleitet.

Pressekontakt:

ZDF-Pressestelle
Telefon: 06131 / 70 - 2120
Telefon: 06131 / 70 - 2121

Original content of: ZDF, transmitted by news aktuell

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