ZDF: Bericht zur Bedrohungslage mit neuer Wortwahl
Anschläge wie in Toulouse "zu erwarten"
Mainz (ots)
Deutsche Sicherheitsbehörden kommen zu dem Schluss, dass "vergleichbare Terroranschläge" wie in Toulouse auch in Deutschland "zu erwarten" sind. So steht es in einer internen Analyse zu den Vorfällen in Frankreich. Bisher waren bei solchen Berichten zur Bedrohungslage immer die Worte "nicht auszuschließen" verwendet worden.
Nach ZDF-Informationen soll die neue Formulierung den Ermittlern und der Politik bewusster machen, dass solche Attacken auch in Deutschland jederzeit geschehen können. Weiterhin liegen den Behörden zwar keine konkreten Hinweise auf geplante Terroranschläge aus der islamistischen Szene vor. Dennoch wird die Mordserie in Toulouse als Beispiel dafür angesehen, dass aufgrund vergleichbarer Rahmenbedingungen auch hier mit ähnlichen Attacken zu rechnen ist. Salafistische Gruppierungen, so heißt es in Sicherheitskreisen, seien auch in Deutschland aktiv und sammelten mit antisemitischer und regierungsfeindlicher Propaganda Anhänger für ihre Sache. Dutzende von Personen aus Islamistenkreisen hätten sich in den vergangenen Jahren am bewaffneten Kampf in Afghanistan, Pakistan und zunehmend auch in Somalia beteiligt. Im Blick auf die Bedrohungslage in Europa registrieren die Ermittler einen Trend zu Einzeltätern, die sich selbst als Teil einer islamistischen Bewegung sehen, aber ihre Aktionen auf eigene Faust planten und ausführten. Der Anschlag des Flughafenattentäters Arid U. vor einem Jahr sei ein Beispiel dafür.
Dies werde mit der Wortwahl "vergleichbare Anschläge sind zu erwarten" zum Ausdruck gebracht. Dabei gehe es nicht darum, neue Anti-Terror-Maßnahmen zu beschließen, sondern die vorhandenen Maßnahmen ernster zu nehmen und sich auf Anschlagsszenarien wie in Toulouse vorzubereiten.
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