ZDF-Pressemitteilung - KEF bestätigt Kurs des ZDF
ZDF-Intendant Stolte: Strukturelle Unterfinanzierung des ZDF wirkt fort
Mainz (ots)
Das ZDF sieht sich durch die Beurteilung der Kommission für die Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) in deren 13. Bericht in seiner seriösen Planung und Haushaltsführung bestätigt. Mit strengen Einsparvorgaben wird der Sender den durch den 12. Bericht gesetzten engen Finanzrahmen einhalten und das noch aus Zeiten massiver, nicht vollständig kompensierter Werbeertragseinbrüche rührende strukturelle Defizit weiter deutlich reduzieren. Dieser wirtschaftlich und finanziell solide Weg wird von der Kommission in ihrem Zwischenbericht, der keine Auswirkung auf die Höhe der Rundfunkgebühr hat, ausdrücklich bestätigt.
Dabei hat das ZDF auch die KEF-Vorgabe umgesetzt, die erzielten Einspar- und Rationalisierungserfolge nicht nur für im Wettbewerb erforderliche Programmverstärkungen, sondern zu einem erheblichen Teil zur Verbesserung seiner Jahresergebnisse und damit zugleich zur künftigen Entlastung der Gebührenzahler einzusetzen. Das ZDF erreicht dabei mit 5,3 Prozent fast einen doppelt so hohen Anteil der finanzbedarfsmindernd eingesetzten Einsparungen am Gesamtaufwand wie von der KEF vorgegeben. Darüber hinaus hat das ZDF seine Altersversorgungsregelung frühzeitig und nachhaltig in den vergangenen Jahren verändert und verfügt heute über ein Versorgungssystem entsprechend den Systemen der Wirtschaft. Den Forderungen der KEF an ARD und ZDF, ergänzende Maßnahmen für die Altersversorgungssysteme vorzusehen, hat das ZDF inzwischen durch weitere Versorgungsanpassungen zum 1. Januar 2002 umfassend entsprochen. Damit wird gleichzeitig vermieden, Versorgungsrückstellungen in Folge neuer gesetzlicher Regelungen treffen zu müssen. Die Steigerung der Effektivität und die Verbesserung der Effizienz bleiben für das ZDF eine Daueraufgabe mit dem Ziel, möglichst kostengünstig ein qualitativ hochwertiges Programm zu erstellen.
Die KEF nimmt lediglich beim Sachaufwand kleinere Korrekturen vor. Hier werden einige Sonderfaktoren nicht bedarfserhöhend anerkannt. Außerdem gibt es aktuelle Erkenntnisse bei den Erträgen. Damit ermittelt die Kommission einen Fehlbetrag des ZDF von rund 140 Millionen Mark per Ende 2004; das ZDF hatte ursprünglich einen Fehlbetrag von 195 Millionen Mark ausgewiesen. Im Verhältnis zum Gesamtvolumen ist dies ein auch von der KEF respektiertes Ergebnis.
Schwer nachvollziehbar ist angesichts dieser Ausgangslage und der Höhe der vom ZDF erbrachten Vorleistungen jedoch die Forderung der KEF, das nach ihren Berechnungen Ende 2004 verbleibende Defizit von rund 140 Millionen Mark durch weitere Einsparmaßnahmen auszugleichen, zumal die Kommission weitere vom ZDF nicht zu beeinflussende Risiken sieht, die dieses Defizit noch erhöhen können.
In der Gesamtschau macht der Bericht ein Grundproblem des ZDF deutlich: Das ZDF ist beim Umbau zu einem modernen, kostentransparenten und marktorientierten Programmunternehmen weit fortgeschritten und hat seit 1993 enorme Wirtschaftlichkeitserfolge erzielt. Die Zahl seiner Planstellen wurde drastisch reduziert und die Vorgaben der KEF übererfüllt. Bei der Bestandsfortschreibung der Programmaufwendungen ist die untere Grenze des wettbewerblich Vertretbaren erreicht. Gleichwohl gelingt es nicht, die bis zum Ende der Gebührenperiode aufgelaufenen Defizite gänzlich abzubauen. Hierin wird eine strukturelle Unterfinanzierung des ZDF deutlich, deren Ursache Jahre zurückliegt und in der Zukunft nur grundsätzlich bereinigt werden kann.
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