"ZDFzeit"-Doku: Wie Salvini, Orbán & Co. Europa spalten (FOTO)
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Mainz (ots)
Ist das alte Europa noch zu retten? Und soll es überhaupt gerettet werden? Oder gehört die Zukunft Männern wie Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán oder Italiens Innenminister Matteo Salvini, die die liberale Demokratie in Frage stellen? Knapp zwei Wochen vor der Europawahl geht diesen Fragen am Dienstag, 14. Mai 2019, 20.15 Uhr, eine "ZDFzeit"-Doku nach: "Laut, forsch, national - Wie Salvini, Orbán & Co. Europa spalten".
Laut einer Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen für diese Dokumentation sehen 72 Prozent der Befragten in rechtspopulistischen Bewegungen und Regierungen eine Gefahr für die gemeinsamen Werte Europas. 22 Prozent empfinden die Gefahr sogar als sehr groß. Tendenziell sind die Menschen ab 60 Jahren stärker alarmiert, aber auch unter den Jüngeren überwiegen klar diejenigen, die eine große oder sogar sehr große Gefahr sehen.
Rechtspopulisten gehören in vielen EU-Ländern zur politischen Landschaft. In Italien, Österreich, Polen, Ungarn, der Slowakei, Dänemark und Finnland stellen oder stützen sie momentan die Regierung. Rechte Vorkämpfer wie Salvini und Österreichs Vizekanzler Heinz-Christian Strache haben vorgemacht, wie auch in Westeuropa der Weg zur Macht gelingen kann. Bei Viktor Orbán in Ungarn ist der nationalkonservative Umbau der Gesellschaft schon zu besichtigen: "Wir wollen starke Nationalstaaten, und wir wollen starke Führer an der Spitze Europas sehen", erklärte Orbán am Nationalfeiertag Ungarns Mitte März 2019 in Budapest. Der ungarische Ministerpräsident wendet sich gegen die Einmischung der Europäischen Union in die ungarische Politik und stellt die Wertegemeinschaft auf eine harte Probe. Denn Orbán nimmt einerseits die Unterstützung der EU für die Entwicklung seines Landes in Anspruch, untergräbt aber zugleich das Fundament, auf das sie sich gründet: die Einhaltung gemeinsamer Werte und Prinzipien.
Zusammen mit Politologen, Historikern, Europa-Befürwortern und Europa-Skeptikern sucht "ZDFzeit" nach den Gründen für die Erosion der liberalen Demokratie. "Ich weiß nicht, wie lange es populistische Bewegungen geben wird. Ich glaube nur, dass sie nicht einfach so verschwinden", sagt der SPD-Bundestagsabgeordnete Sigmar Gabriel im Interview. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble wirbt dafür, andere Meinungen in der EU zu respektieren, solange sie sich im Rahmen der Rechtsgemeinschaft bewegen: "Wir liegen in der Mitte Europas, und deswegen ist unser eigenes Interesse ganz stark auf das Gelingen Europas angesetzt." Alexander Graf Lambsdorff, Bundestagsabgeordneter der FDP, warnt dagegen: "Wenn die Orbáns und Salvinis dieser Welt sich in Europa durchsetzen, wäre das das Ende der Europäischen Union."
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