ZDF-Programmhinweis
Donnerstag, 24. April 2003, 22.15 Uhr
Berlin Mitte mit Maybrit Illner
Mainz (ots)
Thema: Rebellion gegen Schröders Reform - Wer bleibt auf der Strecke? Gäste u.a.:
Olaf Scholz, SPD-Generalsekretär; Ottmar Schreiner, Mitglied des SPD-Parteivorstandes; Friedrich Merz, stellvertretender Unions-Fraktionsvorsitzender (CDU); Max Schön, Arbeitsgemeinschaft Selbstständiger Unternehmer
Ausgebremst: Während Gerhard Schröder mit seiner Agenda 2010 Tempo machen will, zieht die Partei mit einem Mitgliederbegehren die Notbremse. Um die Zukunft der SPD gehe es, so heißt es darin. Doch es geht auch um die Zukunft Schröders: Er will das sozialpolitische Notprogramm mit einer Vertrauensfrage bei einem Sonderparteitag im Juni durchsetzen. Gelingt Schröder der Befreiungsschlag, ist zwar der Weg frei für die notwendigen Reformen, unklar ist dennoch, was von seinen Vorhaben übrig bleiben wird. Denn die Partei-Linken verlangen Zugeständnisse - anderenfalls drohen sie mit der Fortführung des Mitgliederbegehrens. Auch die Gewerkschaften laufen Sturm gegen die geplanten Einschnitte bei den Sozialleistungen.
Was bleibt übrig von Schröders Reformen? Ist der Sozialstaat am Ende? Droht eine Spaltung der SPD? Welche Zugeständnisse müssen Arbeitgeber und Gewerkschaften bei einer Arbeitslosenzahl von durchschnittlich knapp 4,5 Millionen machen? Diese und andere Fragen diskutiert Maybrit Illner mit ihren Gästen.
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