Wirtschaftsweiser Franz im "ZDF-Mittagsmagazin"
"Schon 2004 sechs Millionen Arbeitslose"
Mainz (ots)
Der Wirtschaftsweise Wolfgang Franz sagte im ZDF-Mittagsmagazin am Mittwoch, 2. Februar 2005, dass es nach Berechnung der Sachverständigenrates schon vergangenes Jahr sechs Millionen Arbeitslose gegeben habe. Zu den offiziell gemeldeten 4,4 Millionen Arbeitslosen seien auch die so genannten verdeckten Arbeitslosen hinzuzuzählen, also Menschen in ABM-Maßnahmen oder in Vorruhestands- Regelungen. Franz sagte weiter: "Die Arbeitsmarktsituation war immer schon durch die Unterbeschäftigung gekennzeichnet und schlimmer als es die offiziellen Zahlen nahe legten."
Die Bundesregierung habe zwar zielführende Maßnahmen eingeleitet, nicht nur beim Arbeitslosengeld II, sondern auch auf anderen Gebieten. "Doch nun muss man diesen Reformen zunächst auch einmal Zeit zum Wirken lassen." Die Reformen müssten auch auf anderen Gebieten weitergeführt werden, denn die Arbeitslosigkeit sei weniger konjunkturell bedingt, sondern in erster Linie durch eine langfristige Wachstumsschwäche verursacht.
Franz betonte, dass es noch weiteren Reformbedarf auch auf vielen anderen Gebieten gebe. "Mit Hartz IV allein können wir die Arbeitslosigkeit nicht beseitigen. Zum Beispiel müssen wir die Unternehmenssteuerbelastung weiter reduzieren. Denn Deutschland ist nach wie vor ein Hochsteuerland." Auch die anderen sozialen Sicherungssysteme müsse man sich vornehmen, insbesondere das Gesundheitssystem und die Pflegeversicherung. "Und schließlich brauchen wir noch etwas Glück, dass uns die Weltkonjunktur nicht im Stich lässt und weiter brummt wie im letzten Jahr."
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