Matthias Machnig im "ZDF-Mittagsmagazin": "SPD darf nicht auftreten wie Selbsterfahrungstruppe"
Mainz (ots)
Der frühere SPD-Wahlkampfmanager, Matthias Machnig, hat im "ZDF- Mittagsmagazin", am Donnerstag, 9. Juni 2005, das derzeitige Auftreten der Sozialdemokraten kritisiert: "Man darf nicht auftreten wie eine Selbsterfahrungstruppe und Stichwortgeber sein, für wen auch immer." Es ginge, so Machnig, für die SPD jetzt gar nicht darum, große Strategien zu diskutieren. "Sondern es geht darum, dass eines in der SPD wiederhergestellt wird: und zwar Disziplin. Jeder muss sich daran erinnern, dass er eine Verantwortung für die Partei hat und dass es jetzt darum geht die Chancen der SPD in den nächsten Wochen zu maximieren."
Für die Vorwürfe von Seiten der SPD, Bundespräsident Horst Köhler verhalte sich parteiisch, hat Machnig kein Verständnis: "Ich halte diese Diskussion für falsch. Ich gehe davon aus, dass der Bundespräsident seine Aufgabe erfüllt und dass er unabhängig seinen Meinungsbildungsprozess voran treiben wird und dann auch unabhängig entscheiden wird. Ich denke, man muss aufhören den Bundespräsidenten unter Druck zu setzen."
Machnig kritisierte scharf, dass Interna aus dem Gespräch zwischen Bundeskanzler und Bundespräsident an die Öffentlichkeit gedrungen sein könnten. "Wenn zwei Verfassungsorgane, und das sind der Bundeskanzler und der Bundespräsident, ein vertrauliches Gespräch miteinander führen, muss auch Vertraulichkeit sichergestellt sein. Wenn das nicht mehr sichergestellt ist, dann muss ich sagen, gehen wir mit großen Schritten in Richtung Bananenrepublik", so Machnig im ZDF.
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