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Matthias Machnig im "ZDF-Mittagsmagazin": "SPD darf nicht auftreten wie Selbsterfahrungstruppe"

Mainz (ots)

Der frühere SPD-Wahlkampfmanager, Matthias Machnig,
hat im "ZDF- Mittagsmagazin", am Donnerstag, 9. Juni 2005, das
derzeitige Auftreten der Sozialdemokraten kritisiert: "Man darf nicht
auftreten wie eine Selbsterfahrungstruppe und Stichwortgeber sein,
für wen auch immer." Es ginge, so Machnig, für die SPD jetzt gar
nicht darum, große Strategien zu diskutieren. "Sondern es geht darum,
dass eines in der SPD wiederhergestellt wird: und zwar Disziplin.
Jeder muss sich daran erinnern, dass er eine Verantwortung für die
Partei hat und dass es jetzt darum geht die Chancen der SPD in den
nächsten Wochen zu maximieren."
Für die Vorwürfe von Seiten der SPD, Bundespräsident Horst Köhler
verhalte sich parteiisch, hat Machnig kein Verständnis: "Ich halte
diese Diskussion für falsch. Ich gehe davon aus, dass der
Bundespräsident seine Aufgabe erfüllt und dass er unabhängig seinen
Meinungsbildungsprozess voran treiben wird und dann auch unabhängig
entscheiden wird. Ich denke, man muss aufhören den Bundespräsidenten
unter Druck zu setzen."
Machnig kritisierte scharf, dass Interna aus dem Gespräch zwischen
Bundeskanzler und Bundespräsident an die Öffentlichkeit gedrungen
sein könnten. "Wenn zwei Verfassungsorgane, und das sind der
Bundeskanzler und der Bundespräsident, ein vertrauliches Gespräch
miteinander führen, muss auch Vertraulichkeit sichergestellt sein.
Wenn das nicht mehr sichergestellt ist, dann muss ich sagen, gehen
wir mit großen Schritten in Richtung Bananenrepublik", so Machnig im
ZDF.

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Telefon: 06131 / 70 - 2120

Original content of: ZDF, transmitted by news aktuell

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