"ZDF-Mittagsmagazin" am 1. August 2006
General Eisele: Mandat der UN-Truppe im Libanon muss geändert werden
Mainz (ots)
Bundeswehrgeneral a.D. Manfred Eisele, Berater von UN- Generalsekretär Kofi Annan für Friedenseinsätze, hat im "ZDF- Mittagsmagazin" die Verlängerung des Mandats der UN-Soldaten im Libanon kritisiert. "Mit dem derzeitigen Mandat sind die Soldaten nicht in der Lage, irgendetwas gegen die kriegführenden Parteien dort auszuüben", sagte Eisele. Zudem müsse man bei der Forderung nach einer Waffenruhe feststellen, dass eine der beiden Parteien, die Hisbollah, kein Völkerrechtssubjekt sei und daher auch nicht mit Sanktionen in irgendeiner Art und Weise diszipliniert werden könne. "Man müsste sich dann schon an die Sponsoren der Hisbollah wenden, wenn es denn stabile politische Voraussetzungen für eine neue Schutztruppe geben sollte", sagte Eisele.
Die derzeitigen Soldaten müssten durch andere ersetzt werden und zwar durch solche, die auf einen "robusten Auftrag" hin vorbereitet worden seien. "Die Truppe muss durch ihre Ausstattung und die Art ihres Auftretens Respekt bei den Konfliktparteien auslösen können. Und sie muss in der Lage sein, wenn sie unter Feuer geraten sollte, dieses Feuer gezielt zu erwidern", so Eisele. Ihre Aufgabe sei insbesondere die Entwaffnung der Hisbollah, die ja die Souveränität des Libanon in Frage stelle und die eigentliche Ursache dieses Konfliktes sei.
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