"ZDF-Mittagsmagazin" am 17. Januar 2007
Politologe Oberreuter: Machtfrage nicht eindeutig geklärt
Mainz (ots)
Nach Einschätzung des Politologen Heinrich Oberreuter wird sich die Führungsfrage um Ministerpräsident Edmund Stoiber vor dem Parteitag im Herbst entscheiden. Die Partei könne diese Frage nicht bis dahin vor sich herschieben, sagte der Passauer CSU-Experte am Mittwoch, 17. Januar 2007, im "ZDF-Mittagsmagazin". Zwar habe man in Kreuth "einen Bruch vermeiden" müssen. Trotzdem sei für die Partei eine eindeutigere Linie zu erhoffen gewesen. "Jetzt hat man die Diskussion verlängert. Das kann sich weiter krisenhaft zuspitzen. Es sei denn, Stoiber schafft es, die Parteibasis in diesen Charmeoffensiven umzudrehen, die jetzt an den Bezirken stattfinden sollen, sagte Oberreuter.
Laut Oberreuter ist "die Machtfrage (...) nicht eindeutig geklärt". Das Vertrauensvotum beziehe sich auf die Zeit bis zur Landtagswahl. Fraktion und Partei stünden vor der Herausforderung, dass ein langer Prozess, der die Krise verlängere, auch in der Demoskopie zu Einbrüchen führe. "Dann wird auch Stoiber nicht mehr zu halten sein, wenn die 50 Prozent-Schwelle in Zweifel steht. Dann wird die Fraktion handeln müssen. Der entscheidende Punkt ist: Gelingt es ihm oder nicht?", erläuterte Oberreuter. Der andere wichtige Punkt sei die Frage nach personellen Alternativen.
Stoiber wolle noch einmal antreten, weil er zum einen wisse, dass er eine glänzende Leistungsbilanz als Regierungschef habe und eine Vision in sich trage. Er wolle die Standortvorteile Bayerns, die er mitgeschaffen habe, verlängern. "Das ist das, was ihn antreibt." Zum anderen gehe er davon aus, dass die Zustimmung der Basis echt gewesen sei. "Aber er hat in Kreuth lernen müsse, dass ihm die Leute nicht immer die reine Wahrheit sagen, wenn er da auftaucht." Aus Realität und Vision müsse er jetzt seine Zukunftsschritte folgern.
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