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Börnsen/Michalk: BSTU-Behörde dokumentiert intensive Arbeit

Berlin (ots)

Anlässlich der Vorlage des Achten
Tätigkeitsberichts der Bundesbeauftragten für die Unterlagen des 
Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR erklären der 
kulturpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Wolfgang Börnsen 
(Bönstrup) MDB und die zuständige Berichterstatterin, Maria Michalk 
MdB:
Auch der Achte Tätigkeitsbericht der Behörde bestätigt 
eindrucksvoll die Intensität und die Konsequenz der 
Aufarbeitungsbemühungen in unserem Land. Dies beweist unter anderem 
die nach wie vor hohe Zahl von Anträgen auf Akteneinsicht sowie der 
Informationsbedarf der nachwachsenden Generation. Im vergangenen Jahr
verlangten 97.000 Menschen Akteneinsicht. Das sind 20 Prozent mehr 
als 2005. Insgesamt sind seit 1990 1,6 Millionen Anträge eingegangen.
1,75 Millionen Anträge auf Überprüfung sind gestellt worden. Für die 
Überwindung der Folgen der SED-Diktatur und die politische Kultur in 
unserem Land ist die Aufarbeitungs- und bildungspolitische Aufgabe 
unerlässlich.
Die Tatsache, dass Stasi-Führungskräfte zunehmend dreister in der 
Öffentlichkeit die Willkür des DDR-Regimes bagatellisieren, 
verpflichtet uns zu Aufmerksamkeit und Sensibilität gegenüber diesen 
Machenschaften. Deshalb sind Forschung und Publikation der 
Beurteilungen über das SED-Regime unverzichtbar, weil sie als 
wichtige Brückenfunktion die wissenschaftlichen Erkenntnisse in eine 
für die Allgemeinheit verständliche und ansprechende Form überführen.
Sowohl der jetzt vorgelegte Tätigkeitsbericht als auch die 
aktuelle Diskussion hinsichtlich der Beschäftigung ehemaliger 
Stasi-Mitarbeiter in der Behörde machen deutlich, dass wir mit den 
Aufarbeitungsbemühungen nicht nachlassen dürfen.

Pressekontakt:

CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: fraktion@cducsu.de

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