Börnsen/Blank: Pluspunkt Kultur im Jahresbericht zur deutschen Einheit
Berlin (ots)
Anlässlich der Beratung des Jahresberichtes zur deutschen Einheit im Bundestags-Ausschuss für Kultur und Medien erklären der kultur- und medienpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB und die zuständige Berichterstatterin, Renate Blank MdB:
Die deutsche Einheit gewinnt immer mehr an Gestalt. Der Aufholprozess in den neuen Ländern ist imponierend. Die Leistungen der Bürger verdienen hohe Anerkennung, wie auch die Solidaritätsleistungen der Bevölkerung in den westlichen Ländern. Das Industriewachstum mit 11,6 Prozent, das Wachstum in der Bauwirtschaft mit 4,4 % und das im Tourismus verdeutlichen, der Aufschwung im Ostteil der Republik verstetigt sich. Als große Herausforderung bleiben der weitere Abbau der Arbeitslosigkeit, die Schaffung von Ausbildungsplätzen und Maßnahmen gegen Rechtsradikalität. Die Kultur gehört zu den Pluspunkten der Angleichungsentwicklung. Immer mehr Einrichtungen haben wieder einen nationalen und internationalen herausragenden Ruf erlangt. Ob die Stiftung Weimar, das Bauhaus Dessau, das Bacharchiv in Leipzig, ob Lutherhaus, das Grassi-Museum oder die Kunstsammlung in Chemnitz, sie alle haben auch von der Bundesförderung profitiert. Bei der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten mit seinen 300 historischen Gebäuden ist der Staatsminister mit 14 Millionen Euro der größte Zuwendungsgeber. Auch bei der Stiftung Weimarer Klassik gab es 2007 eine Rekordförderung von Berlin. Wirkungen hat auch das 6-Millionen-Euro-Investitionsprogramm für nationale Kultureinrichtungen in Ostdeutschland wieder gezeigt. Für kulturelle Leuchtturmprogramme hat der Bund 2007 insgesamt 27,5 Euro zur Verfügung gestellt. Noch sind nicht alle teilungsbedingten Strukturprobleme beseitigt, noch gibt es weitere Akzente zu setzen. Ein stagnierendes Ostdeutschland könnte zu einer Wachstumsbremse für ganz Deutschland werden. Wir wollen eine Verstetigung einer eigenständigen Entwicklung, damit die neuen Länder, auch im Kulturbereich, nicht zu dauerhaften Transferempfänger werden.
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