CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Eichhorn: Frauen können in der Bundeswehr jeden Dienst tun
Berlin (ots)
Im Ergebnis der Anhörung von Sachverständigen erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Maria Eichhorn MdB:
Frauen können in der Bundeswehr jeden Dienst tun. Dies hat die heutige Anhörung von Sachverständigen zur Öffnung aller Laufbahnen der Bundeswehr für Frauen bestätigt. Ob eine Frau in eine bestimmte Laufbahn aufgenommen werden sollte, darf sich nur an ihrer individuellen Eignung, Befähigung und fachlichen Leistung entscheiden, nicht jedoch an ihrem Geschlecht. Damit wurde zu meiner Freude durch die Expertinnen und Experten bestätigt, dass auch ein freiwilliger Dienst an der Waffe für Frauen möglich und eine Öffnung der Bundeswehr gemäß der jüngsten Rechtsprechung des EuGH sinnvoll ist.
Bereits heute haben sich nach Auskunft der Experten Frauen in sehr vielen Bereichen der Bundeswehr bewährt. Dass Frauen auch einen Dienst an der Waffe leisten können und wollen, zeigen täglich zahlreiche Frauen bei der Polizei und beim Grenzschutz. Jetzt liegt es an der Bundesregierung, möglichst schnell tätig zu werden und Frauen die rechtmäßige Option für alle Laufbahnen der Bundeswehr zu eröffnen. Dass dafür einige Investitionen und für viele ein grundsätzliches Umdenken notwendig sind, darf eine schnelle Realisierung konkreter Entscheidungsmöglichkeiten für Frauen nicht aufhalten.
Dabei kann es aber auch in Zukunft nur um den freiwilligen Dienst von Frauen gehen. Eine Wehr- oder Dienstpflicht für junge Mädchen und Frauen lehne ich ab, da Frauen nach wie vor in unserer Gesellschaft ein hohes Maß an sozialen Aufgaben wahrnehmen. Solange die Pflege kranker Angehöriger zu rund 90 % und die Kindererziehung überwiegend von Frauen geleistet wird, ginge eine solche Verpflichtung erneut zulasten der Frauen.
Die Anhörung hat mich in meiner Ansicht bestätigt, dass eine Öffnung aller Laufbahnen für Frauen aus juristischer Sicht weder eine Wehrpflicht für Frauen nach sich zieht, noch die Wehrpflicht für Männer antastet. Diese Feststellung der Rechtsexperten ist von großer Bedeutung, denn sowohl die Ausweitung der Wehrpflicht auf Frauen als auch die Abschaffung der Wehrpflicht für Männer wären für mich nicht akzeptabel.
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