Singhammer/Fischbach: Kinderarmut ist Elternarmut
Berlin (ots)
Anlässlich der Verabschiedung des Kinderzuschlags am 26.06.2008 erklären der familienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johannes Singhammer MdB und die zuständige Berichterstatterin, Ingrid Fischbach MdB:
Kinderarmut nachhaltig zu bekämpfen heißt Elternarmut eindämmen. Statt Flickschusterei brauchen Eltern mehr finanziellen Bewegungsspielraum. Damit wird Kinderarmut effektiv bekämpft. Mit der Ausweitung des Kinderzuschlags als Barauszahlung an die Eltern werden 150.000 Kinder mit ihren Eltern mehr aus der statistischen Armut befreit.
Die bisher individuell zu bestimmende Mindesteinkommensgrenze wird auf einheitliche Beträge von 600 Euro für Alleinerziehende und 900 Euro für Paare festgesetzt und damit deutlich abgesenkt.
Gleichzeitig wird die Abschmelzrate für Einkommen aus Erwerbstätigkeit von 70 Prozent auf 50 Prozent gesenkt und damit ein durchgehender Erwerbsanreiz gelegt.
Mit einem kurzfristigen Änderungsantrag konnten wir erreichen, dass der Berechtigtenkreises durch ein Wahlrecht gegenüber dem Arbeitslosengeld II auf einen bestimmten Personenkreis (Alleinerziehende, Behinderte und Personen, die einer kostenaufwendigen Ernährung bedürfen) ausgeweitet wird. Dadurch können wir weiteren geschätzten 5.000 Familien zu mehr Unterstützung verhelfen.
Wir vertrauen den Eltern und wissen, dass die allermeisten Mütter und Väter das Beste für ihre Kinder tun. Das können wir am besten mit mehr Barmitteln unterstützen. Die Negativbeispiele von Eltern, die sich nicht um ihre Kinder kümmern, dürfen nicht dazu führen, dass Regel und Ausnahme auf den Kopf gestellt wird.
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