All Stories
Follow
Subscribe to CDU/CSU - Bundestagsfraktion

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Blumenthal/Hüppe: Weitere Parkerleichterungen für Menschen mit Behinderungen auf den Weg gebracht

Berlin (ots)

Anlässlich des Beschlusses eines Gesetzentwurfs zur
Änderung des Straßenverkehrsgesetzes im Bundeskabinett erklären die 
Sozialpolitikerin, Antje Blumenthal MdB und der Beauftragte der 
CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Belange der Menschen mit 
Behinderungen, Hubert Hüppe MdB:
Verschiedene Gruppen behinderter Menschen sollen zukünftig weitere
Parkerleichterungen in Anspruch nehmen können. Grundlage hierfür sind
Änderungen im Straßenverkehrsgesetz, die das Bundeskabinett am 
Mittwoch durch ihren Beschluss auf den Weg gebracht hat.
Seit vielen Jahren setzt sich die CDU/CSU-Bundestagsfraktion für 
Verbesserungen der Parkplatzsituation von Ohnarmern und anderer 
Gruppen behinderter Menschen ein. Ohnarmer, von denen viele 
Contergangeschädigte sind, sollen zukünftig sogenannte 
"Behindertenparkplätze" nutzen dürfen. Ohnarmer benötigen mehr Platz,
um ein- und auszusteigen. Die breiteren "Behindertenparkplätze" 
führen deshalb für diese Personengruppe zu großen Erleichterungen. 
Andere Gruppen von Menschen mit Behinderungen beschweren sich zurecht
über Ausnahmegenehmigungen von Parkvorschriften, die nur in 
bestimmten Bundesländern gelten. Für diese behinderten Menschen 
sollen in den kommenden Monaten bundesweit gültige 
Ausnahmegenehmigungen ermöglicht werden.
Es ist gut, dass die Beharrlichkeit der Betroffenen und ihrer 
Vertreter, der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und anderer Gruppen sich 
jetzt auszuzahlen scheint. Noch vorzunehmende rechtliche Änderungen 
müssen umgehend erfolgen.

Pressekontakt:

CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: fraktion@cducsu.de

Original content of: CDU/CSU - Bundestagsfraktion, transmitted by news aktuell

More stories: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
More stories: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
  • 29.08.2008 – 10:13

    Fischbach: Eskalierende Gewalt gegen Christen in Indien muss gestoppt werden

    Berlin (ots) - Anlässlich der Eskalation gewaltsamer Übergriffe gegen Christen in Indien erklärt die Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Kirchen und Religionsgemeinschaften, Ingrid Fischbach MdB: Schon in der Vergangenheit ist es in der Republik Indien wiederholt zu gewaltsamen Übergriffen gegen Angehörige christlicher Minderheiten ...

  • 28.08.2008 – 14:02

    Brauksiepe: Arbeitsmarkt weiter auf Erfolgskurs

    Berlin (ots) - Zu den Arbeitsmarktzahlen für August 2008, die die Bundesagentur für Arbeit heute bekannt gegeben hat, erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales, Dr. Ralf Brauksiepe MdB: Der deutsche Arbeitsmarkt zeigt sich weiter robust. Über eine halbe Million weniger Arbeitslose als im August letzten Jahres, insgesamt weniger als 3,2 Millionen Arbeitslose und das bei nach wie vor ...

  • 28.08.2008 – 10:52

    Kampeter: Arbeitsmarktpolitik nicht im Schlafwagentempo betreiben

    Berlin (ots) - Anlässlich der neuesten Arbeitsmarktzahlen der Bundesagentur für Arbeit erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Steffen Kampeter MdB: Die derzeitige noch gute Arbeitsmarktlage darf nicht vergessen machen, dass die Instrumentenreform vom zuständigen Ministerium lustlos und im Schlafwagentempo betrieben wird. ...