CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Uldall: Arbeitsmarkt - Erfolge nur in der Statistik
Berlin (ots)
Anlässlich der heute von der Bundesanstalt für Arbeit veröffentlichten Arbeitslosenstatistik erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gunnar Uldall MdB:
Die Arbeitslosenzahlen vom Mai und die Beschäftigungszahlen vom März - neuere liegen leider nicht vor - belegen eine Stagnation. Trotz steigender Wachstumsraten sinkt die Arbeitslosenzahl auch im Mai überwiegend nur in dem Maße, in dem aus demographischen Gründen mehr Menschen aus dem Erwerbsleben ausscheiden als jüngere einen Arbeitsplatz finden.
Trotzdem kann sich die Bundesregierung über eine stark gesunkene Arbeitslosenquote freuen. Warum? Im April wurde die Beschäftigungszahl, die die Bezugsgröße für die Berechnung der Arbeitslosenquoten ist, neu festgestellt. Vor allem wegen einer neuen Methode der Erfassung geringfügig Beschäftigter wird die Zahl der "Abhängig beschäftigten zivilen Erwerbspersonen" mit 36,89 Millionen um 1,75 Millionen Personen höher ausgewiesen als bisher. Allein dadurch sinkt die Arbeitslosenquote rein rechnerisch um 0,4 %. Das ist fast die Hälfte des von der Regierung gefeierten "Erfolgs" auf dem Arbeitsmarkt.
Ich kann deshalb nur die Forderung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion wiederholen, die Beschäftigtenzahl und nicht die Arbeitslosenzahl oder -quote zum Maßstab erfolgreicher Wirtschaftspolitik zu machen.
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