Siebert: Die CDU/CSU steht an der Seite der Bundeswehr
Berlin (ots)
Zur Untersuchung des von der Bundeswehr angeforderten Luftschlags in Afghanistan erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Bernd Siebert MdB:
Der deutsche Kommandeur in Kunduz, Oberst Klein, hat unter schwierigen Umständen und in angespannter psychischer Lage eine verantwortungsvolle, richtige Entscheidung getroffen, als er den Luftangriff in der Nacht zum 4. September beantragte. Es gab eindeutige Hinweise auf einen bevorstehenden Anschlag der Taliban auf das Feldlager in Kunduz, auch mit Lastkraftwagen. Hinzu kam, dass die Taliban nach dem bisher üblichen Muster zwar die Fahrer ermordet, nicht aber die Fahrzeuge zerstört haben. Man musste demnach realistisch in Erwägung ziehen, dass die Tanklastzüge für weitere Aktionen gegen die Bundeswehr verwendet werden sollten. Oberst Klein hat mit seiner Entscheidung dafür gesorgt, physischen Schaden von den Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr im Lager Kunduz fernzuhalten. Dafür gebührt ihm unser Dank.
Die öffentliche Kritik an der Kommunikationsstrategie des Bundesministers der Verteidigung ist ungerecht. Er hat den Deutschen Bundestag zwischen dem 4. und 7. September in drei schriftlichen Lageinformationen über den jeweiligen Kenntnisstand des Hauses unterrichtet. Am Morgen des 7. September wurden die Obleute des Auswärtigen Ausschusses und des Verteidigungsausschusses und anschließend beide Ausschüsse umfassend in Kenntnis gesetzt. Es ist gut, dass der Minister sich nicht an Spekulationen beteiligt, sondern immer gemäß dem Fortschritt der Erkenntnislage verantwortungsvoll unterrichtet. Wenn ein Reporter der "Washington Post" das Untersuchungsteam des ISAF-Oberbefehlshabers begleitet, so ist es nicht verwunderlich, dass die Medien schneller informiert sind als die Regierungen.
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