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Michalk: Menschen mit Behinderungen ganzheitlich fördern

Berlin (ots)

Zum Antrittsbesuch des Beauftragten der
Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen, Hubert Hüppe, 
im Ausschuss für Arbeit und Soziales erklärt die 
Behindertenbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Maria Michalk 
MdB:
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die Ernennung von Hubert 
Hüppe zum Beauftragten der Bundesregierung für die Belange 
behinderter Menschen und freut sich auf eine konstruktive 
Zusammenarbeit.
Behindertenpolitik ist ein Querschnittsthema, dem sich alle 
Ressorts widmen. Neue Regelungen in der Vergangenheit, wie das 
Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz, das Gesetz zur Unterstützten 
Beschäftigung, der Rechtsanspruch auf das Persönliche Budget und 
bessere Leistungen für pflegebedürftige Menschen und deren Angehörige
haben die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen verbessert.
Die seit 2009 für Deutschland verbindliche 
UN-Behindertenrechtskonvention ist ein weiterer Schritt in die 
richtige Richtung. Jedes neue Gesetz wird auf die Vereinbarkeit mit 
der UN-Konvention überprüft. Die Erarbeitung eines Aktionsplanes zur 
Umsetzung der UN-Konvention macht eine enge  Zusammenarbeit 
erforderlich. Wir begrüßen die Absicht des Beauftragten, die 
Betroffenen noch stärker in den Meinungsbildungsprozess einzubeziehen
und die Zusammenarbeit mit den Ländern zu pflegen.
Aber auch Einzelthemen, wie die Optimierung der Schnittstellen 
zwischen Eingliederungshilfe und der Kinder- und Jugendhilfe oder die
Sicherung der Teilhabe durch die Assistenz bedürfen in den kommenden 
Monaten unserer breiten Aufmerksamkeit.

Pressekontakt:

CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: fraktion@cducsu.de

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