All Stories
Follow
Subscribe to CDU/CSU - Bundestagsfraktion

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Barthle/Fischer: BA-Chef Weise stärkt Haushältern den Rücken

Berlin (ots)

Anlässlich der heutigen Pressemitteilung des
Vorstandsvorsitzenden der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen 
Weise: "Anlass für Haushaltssperre beseitigen", erklären der 
haushaltspolitische Sprecher der  CDU/CSU- Bundestagsfraktion, 
Norbert Barthle MdB und der zuständige Berichterstatter der 
CDU/CSU-Bundestagsfraktion für den Bereich Arbeit und Soziales im 
Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages, Axel Fischer MdB:
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die Äußerungen des 
Vorstandsvorsitzenden der BA Frank-Jürgen Weise, der zugesagt hat, 
die Bundesarbeitsministerin bei der Ausarbeitung eines Konzepts zur 
besseren Integration von Arbeitslosengeld II-Empfängern zu 
unterstützen.
Die Befürchtungen, die in den letzten Tagen insbesondere von 
Seiten der Opposition geschürt worden sind, die von den 
Koalitionshaushältern ausgebrachte Haushaltssperre befördere in 
direktem Wege die Langzeitarbeitslosigkeit und führe zu massiven 
Leistungskürzungen, sind damit eindeutig widerlegt.
Im Gegenteil: Nun können die nötigen und längst überfälligen 
Reformschritte unternommen werden, um einen zielgenaueren und 
effizienteren Einsatz der Leistungen in der Grundsicherung für Arbeit
zu gewährleisten. Damit wird ein deutliches Zeichen für eine aktive 
und nachhaltige Arbeitsmarktpolitik gesetzt. Dies ist nicht nur im 
Sinne der Steuerzahler, sondern insbesondere auch im Interesse der 
betroffenen Langzeitarbeitslosen.

Pressekontakt:

CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: fraktion@cducsu.de

Original content of: CDU/CSU - Bundestagsfraktion, transmitted by news aktuell

More stories: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
More stories: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
  • 12.03.2010 – 12:36

    Mißfelder: Kritik an Westerwelle ist unberechtigt

    Berlin (ots) - Zur Diskussion über die Wirtschaftsdelegation, die Bundesaußenminister Dr. Guido Westerwelle MdB auf seiner Asien-Reise im Januar 2010 begleitete, erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder MdB: Seit Tagen wird versucht, Bundesaußenminister Guido Westerwelle mit neuen Unterstellungen in Misskredit zu bringen. Es war und ist in deutschem Interesse, ...

  • 12.03.2010 – 11:17

    Singhammer/Spahn: Versorgung in den Blick nehmen

    Berlin (ots) - Anlässlich der Klausurtagung der Arbeitsgruppe Gesundheit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in Gronau/Epe erklären der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Johannes Singhammer MdB und der gesundheitspolitische Sprecher und Vorsitzende der Arbeitsgruppe Gesundheit, Jens Spahn MdB: Die Arbeitsgruppe Gesundheit hat in ihrer Klausurtagung intensiv die Themen "ambulante ärztliche Versorgung" und ...

  • 10.03.2010 – 18:12

    Fuchs: Protektionismus um jeden Preis verhindern

    Berlin (ots) - Nach dem Rückzug des europäischen Konzerns EADS aus dem Bieterrennen um den milliardenschweren Auftrag der US-Luftwaffe erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Michael Fuchs MdB: Schon seit fast einem Jahrzehnt sucht das Pentagon nach einem neuen Tankflugzeug für seine Luftflotte. Die US Air Force muss einen Großteil ihrer Tankerflotte ersetzen. Das ...