All Stories
Follow
Subscribe to CDU/CSU - Bundestagsfraktion

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Für Freiheit und Augenmaß im Netz

Berlin (ots)

Zur Grundsatzrede von Bundesinnenminister Thomas de Maizière über die künftige Netzpolitik erklären der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Michael Kretschmer MdB und der Obmann für die Enquête-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft", Jens Koeppen MdB:

Das Internet ist das freiheitlichste Kommunikationsforum der Welt. Es ist ein zentraler Innovationsmotor für Wirtschaft und Gesellschaft. Der Bundesinnenminister hat Recht: Das Netz ist Teil unseres Lebens, und wir sollten es so behandeln.

Unsere Grundwerte sind Freiheit, Eigenverantwortung und Solidarität. An diesen Regeln muss sich staatliches Handeln auch im Internet ausrichten. Dazu gehört die Durchsetzung bestehender Regelungen vor neuen Vorschriften. Dazu gehört ebenso, dass wir den Selbstregulierungskräften in Gesellschaft und Wirtschaft Vorrang geben und sie einfordern. Bei all dem dürfen wir uns nicht auf die nationale Perspektive verengen, denn das Internet ist weltweit zugänglich. Netzpolitik muss sich Offenheit bewahren und stets die internationale Perspektive in den Blick nehmen.

Für uns ist das Internet eine große Chance. Die Zukunftsfähigkeit unserer Gesellschaft hängt entscheidend davon ab, dass es uns gelingt, alle Menschen zu befähigen, das Netz eigenverantwortlich und selbstbestimmt zu nutzen. Die 14 Thesen des Bundesinnenministers zu den Grundlagen einer gemeinsamen Netzpolitik der Zukunft bieten wichtige Anregungen für die Arbeit der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft". Ein globales Medium wie das Internet braucht globale Antworten, um Persönlichkeitsrechte, Selbstbestimmung und Chancengerechtigkeit zu garantieren.

Pressekontakt:

CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: pressestelle@cducsu.de

Original content of: CDU/CSU - Bundestagsfraktion, transmitted by news aktuell

More stories: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
More stories: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
  • 22.06.2010 – 12:17

    Raab: Unsere Nachhaltigkeitspolitik hat mehr zu bieten

    Berlin (ots) - Anlässlich der Sitzung des Staatssekretärsausschusses der Bundesregierung zum "Peer Review 2009 der deutschen Nachhaltigkeitspolitik" erklärt die Obfrau der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung, Daniela Raab MdB: Im vergangenen Jahr wurde durch eine internationale Expertenkommission die deutsche ...

  • 22.06.2010 – 11:47

    Fuchs: Die Zeichen stehen auf Aufschwung

    Berlin (ots) - Zum jüngsten Ifo-Geschäftsklimaindex erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Michael Fuchs MdB: Entgegen der Prognose der Analysten ist der Ifo-Geschäftsklimaindex im Juni 2010 überraschend gestiegen. Die insgesamt rund 7.000 befragten Unternehmen beurteilen ihre Geschäftsaussichten für die kommenden sechs Monate besser als noch im Vormonat: Wie das ...

  • 22.06.2010 – 11:34

    Fuchs: Weitere Konjunkturprogramme der falsche Weg

    Berlin (ots) - Zum bevorstehenden G-20-Gipfel in Kanada und den Äußerungen des Ökonomie-Nobelpreisträgers Paul Krugman über die deutsche Stabilitätskultur erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Michael Fuchs MdB: Krugman ist für seine Provokationen bekannt. Der US-Ökonom sieht in Bundesbankpräsident Axel Weber ein "Risiko für den Euro", sollte dieser im kommenden Jahr ...