Koeppen/Tauber: Fragen zur Netzneutralität diskutieren
Berlin (ots)
Die Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" wird am 4. Oktober 2010 eine Anhörung zum Thema Netzneutralität durchführen. Die Fragen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion an die Sachverständigen sollen vorab öffentlich diskutiert werden. Dazu erklären der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in der Enquete-Kommission, Jens Koeppen und der Vorsitzende der Projektgruppe Netzneutralität, Dr. Peter Tauber:
"Die Enquete-Kommission soll die Öffentlichkeit in besonderem Maße in ihre Arbeit mit einbeziehen. So steht es im Einsetzungsantrag und so wollen wir es handhaben. Für uns bedeutet dies: Anregungen aufnehmen und Ideen sammeln.
Wir betrachten alle Bürgerinnen und Bürger, die das Internet nutzen, als weiteren Sachverständigen. Deshalb stellen wir den Entwurf unserer fünf Fragen für die Anhörung zum Thema Netzneutralität auf blogfraktion.de zur Diskussion. Die Zeit ist knapp. Aber bis Freitag kann jeder seine Ideen dazu einbringen.
Netzneutralität muss richtig ausgestaltet werden. Wir wollen das Internet als Ort für Innovationen; wir wollen junge Unternehmen und Kreative stärken. Dazu gehört auch, dass wir neue Technologien im Netz eher als Chance denn als Risiko begreifen. Eine willkürliche Behinderung von Diensten darf es nicht geben. Die Priorisierung und damit die Möglichkeit für neue und sicherheitskritische Dienste wie die Tele-Medizin bietet Innovationspotenzial."
Hintergrund:
Die Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" wurde im März 2010 vom Deutschen Bundestag eingesetzt. Ihr gehören 17 Abgeordnete und 17 Sachverständige an. Die Enquete-Kommission untersucht die Chancen und Herausforderungen des Internets und der digitalen Gesellschaft. Bis zur parlamentarischen Sommerpause 2012 sollen Handlungsempfehlungen erarbeiten werden.
Link zum Entwurf der fünf Fragen: http://blogfraktion.de/2010/09/15/fragen-zur-anhoerung-netzneutralitaet/
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