CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Heinen/Holetschek: Keine neuen Abgaben auf Computer und Internet!
Berlin (ots)
Zu den Plänen von Rot-Grün, auf Computer, Telekommunikationsgeräte und Internet-Anwendungen eine Urheberrechtsabgabe zu erheben, erklären die Sprecherin der Jungen Gruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ursula Heinen MdB, und der stellvertretende Sprecher der Jungen Gruppe, Klaus Holetschek MdB:
Die IT-Branche in Deutschland ist gerade dabei, sich zu entwickeln.
Es ist typisch für Rot-Grün, jede positive technische Entwicklung mit Abgaben und Auflagen zu belegen. Die großen Chancen für Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätze in der Informationstechnologie würden so verspielt.
Nach der geplanten Internetsteuer ist die Urheberrechtsabgabe der zweite Schlag gegen die Zukunftsbranche Nr. 1 in Deutschland.
Die Junge Gruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion fordert die rot-grüne Bundesregierung auf, keine Sonderabgaben auf Informationstechnologie zu erheben. Natürlich müssen die berechtigten Interessen der Autoren beim Urheberschutz berücksichtigt werden. Dies darf sich aber nicht als Wachstumsbremse für die IT-Branche auswirken. Diese braucht gute Rahmenbedingungen und keine neuen Abgaben, Steuern oder sonstige Behinderungen.
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