CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Doss: "Ökosteuer" erst nehmen, dann geben?
Berlin (ots)
Zu den rot-grünen "Entlastungsplänen" und der Diskussion über die "Ökosteuer" erklärt der mittelstandspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hansjürgen Doss MdB:
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion wird aufgrund der verheerenden Auswirkungen der "Ökosteuer" auf breite Teile der Bevölkerung und vor allem die mittelständische Wirtschaft einen Gesetzentwurf zur Abschaffung der "Ökosteuer" (Ökosteuer-Abschaffungsgesetz) in den Bundestag einbringen.
Die rot-grünen "Entlastungspläne" für Wohngeldempfänger, Fernpendler und Spediteure sind ein bürokratischer Aberwitz, mit dem die Koalition von der "Ökosteuer" - Misere ablenken will. Zuerst werden alle Bürger und Unternehmer mit dieser "Ökosteuer" abgezockt, dann soll einem Teil das Geld wieder als sogenannte "Entlastung" zurückgegeben werden.
Dass damit die Bürokratie aufgebläht und immense Kosten entstehen werden, wird von der rot-grünen Koalition mit keiner Silbe erwähnt. Die "Ökosteuer" wird zum doppelten Kostentreiber für Bevölkerung und Unternehmen, die letztendlich die Zeche zahlen müssen. Anstelle dieses Herumeierns bedarf es einer vernünftigen Lösung: die "Ökosteuer" muss weg!
Rückfragen bitte an:
CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Tel.: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.bundestag.de
E -Mail: fraktion@CDUCSU.Bundestag.de
Original content of: CDU/CSU - Bundestagsfraktion, transmitted by news aktuell