All Stories
Follow
Subscribe to CDU/CSU - Bundestagsfraktion

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Kretschmer/Schipanski: Wissenschaftsfreundliche Novellierung des Urheberrechts weiter vorantreiben

Berlin (ots)

Der Bundestag hat am Freitag die Förderung von Open Access im Wissenschaftsbereich (Drucksache 17/7031) debattiert. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Kretschmer, und der zuständige Berichterstatter Tankred Schipanski:

"Die Förderung von Open Access und des freien Zugangs zu wissenschaftlichen Arbeiten, die aus öffentlich geförderter Forschung stammen, sind ein Kernanliegen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Es darf darüber hinaus aber nicht in Vergessenheit geraten, dass das Urheberrecht weiterer Novellierungen bedarf, um ein wissenschaftsfreundliches Umfeld in Deutschland zu garantieren.

Die Arbeitsgruppe Bildung und Forschung hat sich daher in dieser Woche dafür ausgesprochen, die befristete Regelung des § 52a des Urhebergesetzes (UrhG) um ein weiteres Jahr zu verlängern. Dadurch soll die rechtliche Möglichkeit geschaffen werden, dass urheberrechtlich geschützte Werken auch über den 31. Dezember 2012 hinaus zu Unterrichts- und Forschungszwecken in digitalen Netzen bereitgestellt werden können. Wir wollen damit auch zukünftig eine moderne Forschung und Lehre sicherstellen.

Darüber hinaus erwarten wir mit Spannung die höchstrichterlichen Urteile, die im kommenden Jahr zu den urheberrechtlichen Schranken zugunsten von Wissenschaft und Lehre anstehen. Wir erhoffen uns davon wichtige Impulse für die Frage, ob mittelfristig eine Harmonisierung der bislang unterschiedlich ausgestalteten Schrankenregelungen in Angriff genommen werden soll. Neben dem zu verlängernden § 52a UrhG betrifft dies die Wiedergabe von Werken an elektronischen Leseplätzen (§ 52b UrhG) und den elektronische Kopienversand (§ 53a UrhG).

Mit Bezug auf die aktuelle Diskussion um den 'dritten Korb' der Urheberrechtsreform fordert die Arbeitsgruppe Bildung und Forschung dazu auf, die Möglichkeit eines gesetzlich garantierten Zweitverwertungsrechts nochmals eingehend zu prüfen. Ziel einer solchen Regelung ist es, die rechtliche Position des wissenschaftlichen Autors zu stärken. Ihm soll trotz umfassender Rechteeinräumung gegenüber seinem Verlag die Möglichkeit gegeben werden, nach Ablauf eines halben Jahres sein Werk kostenlos in öffentlich zugängliche Repositorien ("Open Access") einzustellen."

Pressekontakt:

CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: pressestelle@cducsu.de

Original content of: CDU/CSU - Bundestagsfraktion, transmitted by news aktuell

More stories: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
More stories: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
  • 30.09.2011 – 13:09

    Pfeiffer: 50 Jahre verlässliche Entwicklungspartnerschaften

    Berlin (ots) - Der Deutsche Bundestag hat sich heute in einer Vereinbarten Debatte mit 50 Jahren Entwicklungspolitik befasst. Hierzu erklärt die entwicklungspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Sibylle Pfeiffer: "50 Jahre Entwicklungszusammenarbeit sind Anlass, um mit Stolz auf Entwicklungserfolge in vielen Partnerländern hinzuweisen. Sie sind aber genauso Anlass, den Blick auch auf die zukünftigen ...

  • 30.09.2011 – 12:28

    Börnsen/Poland: Deutschland - ein Land der Musik

    Berlin (ots) - Am 1. Oktober ist der Welttag der Musik. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und der zuständige Berichterstatter Christoph Poland: "Das deutsche Musikleben ist vielfältig und vereint Millionen von Menschen unter dem Dach der Musik - ob im Profi- oder Laienbereich, ob als Zuhörer oder durch aktives Musizieren. Fast die ...

  • 30.09.2011 – 11:17

    Schiewerling: IAB-Prognose zeigt keine Trendwende am Arbeitsmarkt

    Berlin (ots) - Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) hat am Freitag erste Prognosen für den Arbeitsmarkt 2012 veröffentlicht. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling: "Die Hochrechnungen des IAB zeigen Szenarien auf, in welchen Bandbreiten sich der Arbeitsmarkt 2012 entwickeln kann. Danach scheint eine Konsolidierung des ...