CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Doss: Beitragserhöhung abwenden
Berlin (ots)
Zum milliardenschweren Defizit der Krankenkassen und dem drohenden Anstieg der Beiträge erklärt der mittelstandspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. h.c. Hansjürgen Doss MdB:
Die dilettantischen Versuche der Bundesregierung, die Sozialabgaben unter 40 Prozent des Bruttolohns zu drücken, sind in einem Fiasko geendet. Dem personalintensiven Mittelstand war die Senkung der Lohnzusatzkosten versprochen - statt dessen droht jetzt eine massive Erhöhung der Krankenkassenbeiträge.
Die Lohnzusatzkosten verteuern jeden Arbeitsplatz in Deutschland um 80 bis 100 Prozent und sind damit hauptverantwortlich für Arbeitslosigkeit und Schwarzarbeit. Die Schattenwirtschaft wächst unter der rot-grünen Koalition dreimal so schnell wie das Bruttoinlandsprodukt.
Die Kostenwelle wächst weiter an und droht über dem Mittelstand zusammenzuschlagen, während die Gesundheitsministerin das Recht auf Untätigkeit für sich reklamiert. Die Wachstumsprognosen für die Wirtschaft müssen aufgrund der verfehlten rot-grünen Wirtschaftspolitik fast wöchentlich nach unten korrigiert werden.
So wichtig die Bundesligaberichterstattung auch ist, der Kanzler sollte endlich auch die Kostenbegrenzung und damit die Abwendung der Beitragserhöhung zur Chefsache machen.
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