Otte: Die Bundeswehr ist einsatzbereit
Berlin (ots)
Beschaffungsprojekte bereits auf dem Prüfstand
Über die Ausrüstung der Bundeswehr ist am Wochenende eine heftige Debatte entbrannt. Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Henning Otte:
"Die Bundeswehr ist einsatzfähig. In ihren umfangreichen Auslandseinsätzen beweist das die Truppe jeden Tag. Trotzdem gibt es Handlungsbedarf bei der Ausrüstung. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat das erkannt und eine Prüfung der Beschaffungsprojekte in Auftrag gegeben. Die Ergebnisse liegen uns in Kürze vor. Auf dieser Grundlage werden wir dann die jeweils notwendigen Maßnahmen ergreifen. Klar sein muss aber auch, dass es sich hier um sehr lang laufende Projekte handelt und Verbesserungen ihre Zeit brauchen.
Im Übrigen ist es nicht hilfreich, wenn die SPD die Bundeswehr kontinuierlich als nicht einsatz- und verteidigungsfähig darstellt. Das ist sachlich falsch. Es hilft weder der Sicherheit Deutschlands, noch dient es der Moral der Truppe. Ebenso wenig zielführend ist die Forderung der SPD nach einer Reform der Reform. Bei der Neuausrichtung der Bundeswehr haben wir uns zu Recht für einen Ansatz der 'Breite vor Tiefe' entschieden. Damit geben wir der Bundeswehr die nötige Flexibilität, um auf verschiedene Bedrohungslagen zu reagieren. Wer hiervon eine Abkehr fordert und sich in einzelnen Fähigkeitskategorien eingräbt, macht die Streitkräfte unbeweglich."
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