CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Hedrich: Herr Prodi, feuern Sie Ihren
Kommissar Nielson!
Berlin (ots)
Zu einem im Nachgang zu den Terroranschlägen in den USA erschienen Interview des für Entwicklungszusammenarbeit zuständigen EU-Kommissars Poul Nielson erklärt der entwicklungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus-Jürgen Hedrich MdB:
Während die gesamte zivilisierte Welt Einheit und Geschlossenheit gegenüber Extremismus und Terrorismus demonstriert und EU-Kommissionspräsident Prodi den USA die uneingeschränkte und bedingungslose Solidarität der EU versichert, schert EU-Kommissar Nielson aus dieser Allianz der gesamten freien Welt aus. In einem Zeitungsinterview richtet er den grotesken Vorwurf eines "prahlerischen Normen-Imperialismus" und des "Strebens nach einer McDonaldisierung anderer Länder" gegen die USA und die EU und schiebt ihnen zumindest eine Teilverantwortung für weltweiten Terrorismus zu. Dieser verbale Amoklauf ist der vorläufige Höhepunkt einer ganzen Reihe von gravierenden Fehltritten des Herrn Nielson zu Lasten der EU-Entwicklungszusammenarbeit und des Ansehens der EU-Kommission. Abgesehen von seinem ruinierten Verhältnis gegenüber den europäischen Nichtregierungsorganisationen haben sich die Kritiken an seiner fragwürdigen Amtsführung so gehäuft, dass Beobachter inzwischen meinen, es würde der EU-Entwicklungszusammenarbeit besser tun, wenn sie beim für Äußeres zuständigen EU-Kommissar Patton angesiedelt würde. Nielsons jüngster und besonders skandalöser Aussetzer bringt das Fass zum Überlaufen. Herr Prodi, zeigen Sie Führungsstärke und entledigen Sie sich dieses Kommissars zum Wohle der EU-Entwicklungs-zusammenarbeit und des Verhältnisses der EU zu den USA!
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