Mißfelder: Kampf gegen den Terror ist Aufgabe für die gesamte Welt
Berlin (ots)
CDU/CSU-Fraktion unterstützt mit aller Kraft die Bekämpfung des Terrorismus
In Washington haben sich Vertreter aus mehr als 60 Ländern zu einer internationalen Konferenz zur Bekämpfung des Terrorismus versammelt. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder:
"Der Kampf gegen den internationalen Terrorismus ist eine Aufgabe für die gesamte Weltgemeinschaft. Deshalb war die internationale Konferenz - die bislang größte ihrer Art - mit einer Grundsatzrede von Präsident Obama ein wichtiges Zeichen. Darauf müssen wir nun aufbauen. Die Teilnehmer dieser Konferenz, darunter auch Vertreter aus Deutschland, waren sich einig, dass die Welt Krieg gegen einen neuen Feind führt, gegen den noch keine umfassende Strategie gefunden ist. Gerade der sogenannte Islamische Staat (IS) oder die Boko Haram in Nigeria zeigen, dass wir in Teilen der Welt eine Rückkehr der Barbarei erleben. Die Terroristen kennen in ihrer Brutalität keine Grenzen.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion unterstützt - angesichts der Krisen und Konflikte, die mit den Anschlägen von Paris oder Kopenhagen bereits europäische Hauptstädte erreicht haben - mit aller Kraft die internationalen Bemühungen zur Bekämpfung des Terrorismus. Ein zentraler Baustein hierfür war das im Januar 2015 beschlossenen Mandat zur Ausbildung der Kurden im Nordirak im Kampf gegen den IS.
Der Terrorismus ist ein Grundübel unserer Zeit. Wir dürfen nicht zulassen, dass Gewalt, die sich auch und gerade gegen unsere gemeinsamen Werte richtet, zu einer Selbstbeschränkung in unserer Art zu leben führt. Die Verhinderung von Terrorismusfinanzierung, der Abgleich von Fluggastdaten oder die beschlossene Einführung eines Ersatzpersonalausweises sind innenpolitische Maßnahmen, mit denen Deutschland seiner Verantwortung im Kampf gegen den internationalen Terrorismus gerecht wird."
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