CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Gröhe: Rechte von Frauen weltweit
stärken
Berlin (ots)
Zum diesjährigen Tag der Menschenrechte erklärt der Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hermann Gröhe MdB:
Frauenrechte sind Menschenrechte! Ob wir es mit dieser Aussage ernst meinen, muss sich in unserer konkreten Menschenrechtspolitik zeigen. Angesichts schlimmster Diskriminierungen von Frauen in vielen Teilen der Welt darf diese Aussage keine bloße Floskel sein. Aus diesem Grund wird der Deutsche Bundestag die Rechte der Frauen in den Mittelpunkt seiner diesjährigen Debatte zum Tag der Menschenrechte am 13. Dezember 2001 stellen. Gerade angesichts der Befreiung Afghanistans vom Taliban-Regime muss dem Thema Frauenrechte mehr Beachtung geschenkt werden: Wie die Frauen in der Zeit dieser Diktatur behandelt wurden, bedarf einer genauen Aufklärung. Die Täter, die Frauen misshandelten und folterten, weil sie beispielsweise Kosmetika benutzten oder fotografiert wurden, dürfen nicht straffrei ausgehen. Genauso wenig wie die Männer, die im Namen der sogenannten Ehre weibliche Familienmitglieder ermorden oder zum Selbstmord treiben, weil diese sich angeblich nicht an den traditionellen Verhaltenskodex gehalten haben. Frauen müssen - nicht nur im aktuellen Fall Afghanistan - Zugang zu Bildung, Berufsausübung und Gesundheitsfürsorge erhalten. Dafür setzen wir uns ein. Und daher haben wir auch die Kampagne von amnesty international gegen Folter und Misshandlung von Frauen unterstützt. Wir fordern die Bundesregierung auf, noch nachdrücklicher als bislang die Rechte der Frauen im politischen Dialog mit den Staaten zu thematisieren, in denen Frauen Opfer von Gewalt werden, beispielsweise durch Genitalverstümmelung oder durch die sogenannten Ehrenmorde. Aber auch von Deutschland fordern wir aktiveres Handeln, um eine der schwerwiegendsten Form der internationalen Kriminalität, den Handel von Frauen und Mädchen, wirksam zu bekämpfen. Gewalt gegen Frauen ist in jeder Form zu verurteilen!
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