CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Widmann-Mauz: Eigentor für Künast
Berlin (ots)
Zu dem Skandal um das Unkrautvernichtungsmittel Nitrofen in Geflügelprodukten aus Öko-Landbau erklärt die Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Annette Widmann-Mauz MdB:
Der Bumerang kommt zurück. Nachdem Verbraucherschutzministerin Künast monatelang die konventionelle Methode der Lebensmittelerzeugung schlechtgemacht und den Ökolandbau mit aller Macht voranzutreiben versucht hat, muss sie nun eingestehen: Auch der Ökolandbau ist kein Garant für sichere Lebensmittel, und sie selbst keine Garantin für Vorsorge in Sachen Futtermittel- und Lebensmittelkontrolle.
Das BMVEL hat seine Koordinierungsfunktion wieder nicht erfüllt, das angebliche Schnellwarnsystem von Frau Künast wieder versagt. Denn nicht einmal in ihrem originären Verantwortungsbereich der zu ihrem Geschäftsbereich gehörigen Forschungseinrichtungen klappt der Informationsfluss. Da fragt sich, was die Reorganisation der nachgeordneten Behörden durch Einrichtung des BfR und des BVL für die schnellere Informationsübertragung gebracht hat.
Es ist ungeheuerlich, dass das BMVEL erst Ende Mai von den Vorgängen erfahren hat und reagiert. Denn die Bundesanstalt für Fleischforschung, die dem BMVEL nachgeordnet ist, hat schon im März die Nitrofen-Rückstände in Fleisch- und Futterproben bestätigt. Auch wenn dies damals für einen Einzelfall gehalten wurde, hätte dies dem BMVEL mitgeteilt werden müssen, damit es die anderen Bundesländer über diesen Sachverhalt hätte informieren und zu weiteren Kontrollen auffordern können.
Frau Künast versucht nun wieder, die Schuld anderen zuzuschieben, wenn sie jetzt schon eventuelle finanzielle Sanktionen für die ankündigt, die eine Meldepflicht vernachlässigt haben. Dabei hätte sie selbst Sanktionen verdient. Denn weshalb muss das BMVEL vom Ökoverband Naturland informiert werden statt aus eigenen Quellen?
Es ist unverantwortlich, dass in Ökobetrieben Nitrofen über Getreide ins Futter gelangt ist, obwohl dieses Mittel seit mehr als zehn Jahren in der Bundesrepublik Deutschland und auch EU-weit verboten ist. Mindestens genauso schlimm ist das erneute Versagen im BMVEL.
Noch immer nimmt Frau Künast den vorsorgenden gesundheitlichen Verbraucherschutz nicht ernst. Aber die Luft wird dünn, denn auch mit ideologischen Anpreisungen kann Künast Menschen nun nicht mehr gewinnen.
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