Schmidt: Ablehnung verständlich
Berlin (ots)
Zur Ablehnung des polnischen Vorschlags, das deutsch-polnisch- dänische Korps im Irak einzusetzen, erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Schmidt MdB:
Dass Verteidigungsminister Struck den polnischen Vorschlag zum gemeinsamen Einsatz im Irak ablehnt, war zu erwarten. Nach der Ohrfeige, die dieser Vorschlag unmittelbar nach seinen Gesprächen in Washington für Struck bedeuten muss, ist seine Ablehnung auch nur verständlich. Bevor jetzt weitere Staaten Vorschläge zu einer Nachkriegsordnung im Irak machen, sollten sich die Europäer bemühen, endlich wieder an einen Tisch zu finden und auch mit den Beitrittskandidaten - eine gemeinsame Position in der Nato zu erarbeiten, die die Entsendung von Friedenstruppen beinhalten sollte. Ich schlage vor, dass sich die Bundesregierung bemüht, schon jetzt in Kopenhagen und beim Treffen des Weimarer Dreiecks die Weichen in diese Richtung zu stellen.
Eine ideale Möglichkeit bietet sich am 16. Mai, wenn US- Außenminister Powell zu Besuch in Berlin ist. Damit die Bundesregierung auf der internationalen Bühne wieder zurück ins politische Geschäft kommt, sollte sie bis dahin ihre Meinungsfindung zur irakischen Nachkriegsordnung abgeschlossen haben und sich dafür einsetzen, dass zu diesem Zeitpunkt auch ein Angebot der Nato auf dem Tisch liegt.
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