Brand: Sacharow-Preis des Europäischen Parlaments - wichtige Unterstützung für belarusische Opposition
Berlin (ots)
Gratulation den mutigen Preisträgerinnen
Das Europäische Parlament verleiht seinen renommierten Sacharow-Preis in diesem Jahr an die Opposition in Belarus. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Brand:
"Das ist eine richtig gute Entscheidung. Mit der Verleihung des Sacharow-Preises des Europäischen Parlaments an die Opposition in Belarus setzen die Parlamentarier ein starkes Zeichen der Unterstützung und Solidarität mit der mutigen belarusischen Bevölkerung. Der belarusische Protest hat ein weibliches Antlitz. Wir stehen weiterhin fest an der Seite der engagierten Frauen und Mädchen, deren Bilder um die Welt gehen.
Seit der Präsidentschaftswahl Anfang August 2020 demonstrieren die Menschen regelmäßig im ganzen Land trotz des gewalttätigen Vorgehens des Regimes unter Präsident Aljaksandr Lukaschenka. Allein in den ersten drei Tagen nach der Wahl wurden über 6000 Menschen inhaftiert.
Die Forderung nach Neuwahlen, der Entlassung aller politischen Gefangenen und dem Ende der Gewalt gegen die belarusische Zivilgesellschaft macht sich das Europäische Parlament mit der Preisverleihung zu eigen und stellt sich an die Seite der friedlichen Demonstranten.
Die CDU/CSU-Fraktion gratuliert der demokratischen Opposition verbunden mit großem Respekt für ihren couragierten Einsatz für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte in ihrem Land."
Hintergrund:
Andrej Sacharow, sowjetischer Atomphysiker und Dissident, erhielt 1975 für sein Engagement für Menschenrechte den Friedensnobelpreis. Seit 1988 fördert das EP durch die Verleihung des Sacharow-Preises für geistige Freiheit die Menschenrechte. Es vergibt diese Auszeichnung an Personen, die sich weltweit in besonderer Weise für Menschenrechte, den Schutz von Minderheiten und die Achtung des Völkerrechts einsetzen.
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